Habeck sieht in den vereinbarten Gesprächen im Zollstreit zwischen der EU-Kommission und der Regierung in Peking einen guten Schritt. Beide Seiten hätten sich nun auf einen Fahrplan für erste Verhandlungen verständigt, sagte Habeck im ARD-Fernsehen während der Reise. Das sei noch lange kein Ergebnis, aber immerhin werde miteinander gesprochen.

Habeck war in China um eine Entschärfung des Konflikts bemüht. Brüssel und Peking hätten nun einen "Fahrplan für erste Verhandlungen" vereinbart, sagte er. "Das ist noch lange kein Ergebnis, aber immerhin wird miteinander gesprochen." Bei seinem Besuch in Peking hatte der Minister betont, bei den europäischen Zöllen auf E-Autos handele es sich nicht um Strafzölle. Es gehe vielmehr um die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen.

Die EU-Kommission hatte kürzlich Strafzölle auf Elektro-Autos aus China angekündigt, die ab Anfang des kommenden Monats greifen könnten. Die Brüsseler Behörde war zu dem Schluss gekommen, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer unfairen Subventionierung profitierten. Dadurch drohe den EU-Herstellern eine wirtschaftliche Schädigung, hieß es. Daraufhin drohte Peking mit Gegenmaßnahmen.

Die Zölle auf Elektro-Autos von zusätzlich bis zu 38,1 Prozent sollen ab dem 4. Juli erhoben werden. Die Überprüfung der EU-Kommission soll noch bis zum 2. November fortgesetzt werden. Dann werden endgültige Sätze festgelegt, üblicherweise für fünf Jahre.

Zum Abschluss seiner Reise in Hangzhou mahnte Habeck Europa zu mehr Wettbewerbsfähigkeit, um mit Ländern wie China bestehen zu können. Die Nationen, mit denen sich die Europäer messen müssten, hätten einen sehr genauen Plan, wo sie in den nächsten Jahrzehnten hinwollten.

Zudem stellten diese Länder die Mittel bereit, um ihre Vorhaben durchzusetzen. Dies gelte sowohl in Bezug auf finanzielle Ressourcen als auch auf eine robuste Außenpolitik. Europa habe solche Pläne nicht ausreichend, fügte der Minister hinzu. Deshalb müsse dort eine neue Ära anbrechen, in der man sich des Wettbewerbs bewusst werde und Konsequenzen ziehe.

Habeck betonte die Bedeutung Chinas für den weltweiten Klimaschutz. Ohne das Land seien die Klimaziele nicht zu erreichen. Dafür sei es auch nötig, Alternativen zur Energiegewinnung aus Kohle zu finden, sagte der Wirtschaftsminister.

Die Volksrepublik deckt einen Großteil ihres Energiebedarfs durch Kohlekraftwerke ab und treibt deren Ausbau weiter voran. China ist zudem ein wichtiger Lieferant für Solaranlagen in Europa.

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