Ukraine-Politik
Habeck: Kurswechsel hätte schneller erfolgen können

Bundeswirtschaftsminister Habeck bedauert, dass Kanzler Scholz seinen jüngsten Kurswechsel in der Ukraine-Politik nicht früher vollzogen hat.

    Robert Habeck im Profil, im Hintergrund ist die deutsche Flagge zu sehen.
    Robert Habeck: Kurswechsel in der Ukrainefrage hätte schneller erfolgen können (picture alliance / Dominik Butzmann )
    Dies hätte schneller erfolgen können, sagte der Grünen-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Zugleich sprach er von einer extrem schwierigen Entscheidung. Deshalb sei es letztlich gut, wenn man genau abwäge. - Bundeskanzler Scholz sieht in seinem Kurswechsel keine Gefahr. Die Entscheidung sei sorgfältig getroffen worden, sagte der SPD-Politiker dem Hörfunk-Sender Antenne Bayern. Es gehe darum, dass zum Beispiel eine Großstadt wie Charkiw verteidigt werden könne. In jedem Fall sei Besonnenheit gefragt, betonte Scholz. Er will am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage abgeben. Ob der Schwerpunkt innen- oder außenpolitisch ist, blieb offen.
    Diese Nachricht wurde am 04.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.