Freitag, 19. April 2024

Heizungsgesetz
Habeck trifft Abgeordnete aus der Ampelkoalition zu Gesprächen

Bundeswirtschaftsminister Habeck spricht heute mit Vertretern der drei Ampelparteien über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz.

30.05.2023
    Der Thermostat eine Heizung in einem Gebäude.
    70 Prozent der Heizungen in Deutschland werden mit Erdgas oder Öl betrieben. (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)
    Änderungen gegenüber dem bisherigen Entwurf könnte es beim Starttermin, bei künftig noch zugelassenen Heizungen und der möglichen staatlichen Förderung geben. Angestrebt war bisher, dass das Gesetz noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht wird. Im Vorfeld der Gespräche warnte die Grünen-Fraktionsschefin Dröge die FDP vor einer Blockadehaltung. Die Bundestagsfraktion der Liberalen sollte nun den Weg frei machen, damit man endlich in ein ordentliches parlamentarisches Verfahren zum Gesetz einsteigen könne, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ganz anders äußerte sich dort FDP-Vizechef Kubicki, der das Gebäudeenergiegesetz grundsätzlich infrage stellte. Es sei kein Geheimnis, dass die Freien Demokraten eine Lösung bevorzugten, die sich vornehmlich auf den Emissionshandel stütze. Man bleibe aber für Vorschläge offen, die die Menschen nicht überforderten, sagte er weiter.
    Diese Nachricht wurde am 30.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.