Heizungsgesetz
Habeck: Verabschiedung vor Sommerpause möglich

Wirtschaftsminister Habeck hält eine Verabschiedung des Gesetzes zum schrittweisen Austausch alter Gas- und Ölheizungen vor der politischen Sommerpause für möglich.

08.06.2023
    Ein älterer Heizkessel steht in einem Heizkeller
    Wird das sogenannte Heizungsgesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet? Wirtschaftsminister Habeck hofft darauf. (picture alliance / dpa / Arno Burgi)
    Voraussetzung sei, dass Fristen im Bundestagsverfahren verkürzt würden, sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Außerdem müssten alle Akteure wohlwollend mitspielen. Die Debatte sei lange genug geführt worden, meinte Habeck. Der letzte reguläre Sitzungstag des Bundestags ist am 7. Juli.
    Vor knapp zwei Wochen hatte Habeck noch erklärt, der Zeitplan sei nicht mehr zu halten. Damals verhinderte die FDP wegen grundsätzlicher Bedenken die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag. Ende März hatte die FDP im Koalitionsausschuss zusammen mit SPD und Grünen noch vereinbart, dass das Gesetz vor der Sommerpause den Bundestag passieren soll.
    Diese Nachricht wurde am 05.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.