Stuttgart
Hakenkreuz auf Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag

Im baden-württembergischen Landtag in Stuttgart ist bei einer Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden.

    Außenaufnahme des Landtags von Baden-Württemberg. Im Vordergrund ein Schild mit der Aufschrift: Landtag von Baden-Württemberg. 1959-1961 erbaut.
    Das Gebäude des Landtags von Baden-Württemberg, Archivbild (picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirsk)
    Landtagspräsidentin Aras bestätigte den Vorfall im Plenarsaal und äußerte sich empört. Die Verwendung verfassungsfeindlicher Zeichen sei eine Straftat. Die Grünen-Politikerin sprach von einer Schande für das Parlament.
    Wer dafür verantwortlich ist, ist nicht bekannt. Nach einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur befindet sich das Hakenkreuz neben dem Namen eines AfD-Kandidaten. Dieser erstattete nach Angaben seiner Partei Strafanzeige.
    Mit der Abstimmung wollte die AfD Vertreter in den sogenannten Oberrheinrat wählen lassen, ein deutsch-französisch-schweizerisches Gremium, scheiterte damit aber ein weiteres Mal.
    Diese Nachricht wurde am 24.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.