Sonntag, 19. Mai 2024

Besuch des chinesischen Präsidenten in Paris
Hardt (CDU): "Fehlen des Kanzlers beim Treffen Xis mit Macron und von der Leyen war ein Fehler"

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Hardt, hat das Fehlen von Bundeskanzler Scholz beim Besuch von Chinas Staatsoberhaupt Xi in Paris als Fehler bezeichnet.

07.05.2024
     Der französische Präsident Emmanuel Macron (M), Chinas Präsident Xi Jinping (l) und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sitzen an einem runden Tisch.
    Die Abwesenheit von Bundeskanzler Scholz beim Dreiertreffen in Paris nannte Hardt einen Fehler. (Gonzalo Fuentes/REUTERS Pool/AP/dpa)
    Hardt sagte im Deutschlandfunk, die Reise des Kanzlers nach Litauen hätte sich verschieben lassen. Scholz dränge sich gegenüber China unangenehm in den Hintergrund. Der CDU-Politiker betonte, Xis Politik sei es seit Jahren, die EU auseinanderzubringen. Umso wichtiger wäre Scholz' Anwesenheit beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron und EU-Kommissionschefin von der Leyen gewesen. Hardt ergänzte, Europa dürfe seine Wirtschaftsbeziehungen zu dem Land nicht durch Konflikte gefährden. Gemeinsam mit den USA müsse man mit Augenmaß gegenüber China auftreten.
    Frankreich und die EU hatten gestern den Besuch von Chinas Staatschef Xi in Paris genutzt, um faire Wettbewerbsbedingungen anzumahnen. Sie kritisierten ein Ungleichgewicht durch chinesische Subventionen.
    Diese Nachricht wurde am 07.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.