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Hassrede bei PegidaStrafbefehl gegen Rechtspopulist Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung

Der Autor Akif Pirincci am 30.09.2013 in den Bonner Rheinauen. (Thomas Rabsch / dpa)
Der Autor Akif Pirinçci (Thomas Rabsch / dpa)

Bei einer Pegida-Veranstaltung im Oktober 2015 hielt der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci eine Hetzrede, die deutschlandweit für Empörung sorgte. Jetzt ist gegen den Rechtspopulist wegen Volksverhetzung ein Strafbefehl in Höhe von 11.700 Euro ergangen. Pirinçci antwortet mit einem wirren Post auf Facebook.

Der Strafbefehl gegen Pirinçci sei am 1. Februar zugestellt worden, sagte eine Gerichtssprecherin. Pirinçci selbst veröffentlichte das Schreiben auf seiner Facebook-Seite. Daraus geht hervor, dass er wegen Volksverhetzung 180 Tagessätze zu je 65 Euro zahlen soll. Wie die Gerichtssprecherin weiter sagte, kündigte der Autor an, Einspruch gegen den Strafbefehl einzulegen. Der Einspruch sei bislang jedoch nicht beim Gericht eingegangen.

Pirinçci hatte bei seinem Auftritt zum Jahrestag der islamfeindlichen Pegida-Gruppierung in Dresden von "Umvolkung" gesprochen und Flüchtlinge als "Invasoren" bezeichnet. Mit Blick auf Bürger, die deutschen Politikern nicht genehm seien, hatte Pirinçci gesagt: "Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb."

Pirinçcis antwortet

Sein Verlag stoppte als Reaktion den Verkauf seiner Bücher und sein Webmaster quittierte den Dienst. Auf den nun erteilten Strafbefehl reagierte Pirinçci auf Facebook. Darin wirft er dem Amtsgericht vor,  "hintenrum" - ohne dass die Medien es erfahren sollten - ein Urteil gefällt zu haben. Weiter schreibt er an das Amtsgericht gerichtet: "Das ist ja sehr schön, daß du wie ein Papagei Stellen aus meiner Rede zitierst. Aber sind diese Aussagen jetzt wahr oder nicht? Sind meine Prophezeiungen von damals eingetroffen oder nicht?" Zudem droht er dem Gericht, es solle sich warm anziehen.

Das Amtsgericht begründet sein Urteil damit, dass der Rechtspopulist gegen eine nationale, rassistische, religiöse oder durch ihre Herkunft bestimmte Gruppe oder gegen Teile der Bevölkerung zu Hass aufgestachelt habe. Die Weise sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören.

(fwa/ach)

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