Mittwoch, 24. April 2024

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Israel
Historiker Michael Wolffsohn sieht Regierungsmehrheit durch Justizpläne gefährdet

Der Historiker Michael Wolffsohn sieht den Zusammenhalt der israelischen Regierungskoalition gefährdet. Wolffsohn sagte im Deutschlandfunk, die Mehrheit im israelischen Parlament bröckele durch Abweichler in der Likud-Partei. Ministerpräsident Netanjahu nehme durch die geplante Justizreform der Koalition seine eigene Partei in Geiselhaft.

20.03.2023
    Porträt des Historikers und Publizisten Michael Wolffsohn. Er lächelt vor hellem Hintergrund in die Kamera.
    Der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn (imago / Uwe Steinert )
    Derzeit regiert der Likud gemeinsam mit rechtsextremen und ultraorthodoxen Parteien. Als Alternative sieht Wolffsohn eine mögliche säkulare Koalitionsmehrheit aus Likud und gemäßigteren Oppositionsparteien.

    Wolffsohn: Solche Konflikte gehören zur Geschichte der Demokratie

    Der Historiker riet davon ab, den geplanten Umbau der Judikative als Staatsstreich zu bezeichnen. Seit Beginn liberaldemokratischer Systeme habe es solche Konflikte gegeben. Die aktuelle Lage in Israel sei ein Sonderfall, durch den herrschenden Verfassungsstreit, ethnische Konflikte und den Klassen- sowie Kulturkampf. Die Proteste in den vergangenen Wochen bezeichnete er als Ergebnis der gesellschaftlichen Struktur Israels. Weltweit gebe es eine gefährliche Entwicklung durch die Emotionalisierung von Demokratie, führte Wolffsohn aus. Die Politik verlagere sich immer mehr auf die Straße, als Beispiele nannte er den Sturm auf das Kapitol in den USA, die Proteste rund um den EU-Austritt Großbritanniens und die derzeitigen Demonstrationen gegen die Rentenreform in Frankreich.
    Sie können das gesamte Interview mit Michael Wolffsohn zum Thema Justizpläne in Israel hier nachhören.
    Diese Nachricht wurde am 19.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.