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StartseiteHintergrundHoffnung des Südens16.04.2009

Hoffnung des Südens

Lateinamerika vor dem Gipfel in Trinidad und Tobago

Mit Barack Obamas heutigem Besuch in Mexiko verbinden sich große Hoffnungen der südamerikanischen Länder. Am Freitag beginnt in Trinidad und Tobago der Amerika-Gipfel, der die Beziehungen zwischen den USA und seinen südlichen Nachbarn wirtschaftlich wie politisch normalisieren soll. Und besonders Kuba - wenn auch nicht präsent - spielt dabei eine Rolle.

Von Michael Castritius, ARD-Korrespondent

US-amerikanische Grenzpolizei am Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko in der Nähe von San Diego. (AP)
US-amerikanische Grenzpolizei am Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko in der Nähe von San Diego. (AP)
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Barack Obama betritt Neuland, persönlich und politisch. Er war noch nie in Lateinamerika. Er war noch nicht einmal beim nordamerikanischen Nachbarn Mexiko, der mit den USA und Kanada seit 15 Jahren im Freihandelsabkommen NAFTA verbunden ist. Heute hat der neue US-Präsident erstmals die 3200 Kilometer lange Grenze überschritten, er wird für 24 Stunden Mexiko-Stadt beehren. Ein Freundschaftsbesuch.
Gleich morgen dann die erste Begegnung mit den versammelten Präsidenten Lateinamerikas: Amerika-Gipfel in Trinidad & Tobago. Ein Staatschef bleibt von diesem Treffen ausgeladen, wie schon seit 47 Jahren: der kubanische. Raúl Castro muss, wie zuvor Bruder Fidel, zuhause bleiben: eine der Erbschaften jahrzehntelanger US-Lateinamerika-Politik, mit denen sich Barack Obama auseinandersetzen muss.
Unter seinem Vorgänger Georg Bush hat Washington den Subkontinent so lange links liegen gelassen, bis er von Wahl zu Wahl tatsächlich nach links gerutscht war. Nur noch Mexiko, Kolumbien und Peru haben rechte Präsidenten. Auch das ist eine Quittung für George Bush, analysiert der mexikanische Politologe Alberto Aziz.

"In den letzten Jahren Bush ist Lateinamerika vergessen worden, seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Deshalb hat sich Lateinamerika distanziert von der Bush-Politik und von den zum Teil extremistischen Republikanern. Also müssten die Beziehungen völlig neu aufgebaut werden, um auf gleicher Augenhöhe zu sprechen. Obama muss den USA ein neues Gesicht geben, verloren gegangene Legitimation zurückerlangen."

Und Einfluss zurückerlangen: Seit Jahren emanzipiert sich der Süden immer deutlicher von den USA, will nicht länger Hinterhof sein. Nie war der politische Einfluss der Großmacht geringer als am Ende der Ära Bush. Die weltweite Finanzkrise, die im Norden ihren Anfang nahm, ist da nur der vorläufig letzte Baustein einer Mauer der Distanzierung. Die hat sich über Jahrzehnte der wirtschaftlichen, militärischen und geheimdienstlichen Interventionen der USA aufgebaut.
In Mexiko, so der Bürgerrechtler Hernán Ortiz aus der Grenzstadt Ciudad Juárez, hat sich geradezu eine Hass-Liebe zu den "gringos", den US-Amerikanern, entwickelt, eine Mischung aus Faszination und Ablehnung.

"In Mexiko reden wir immer noch darüber, dass wir wie die USA sein wollen, trotz der Wirtschaftskrise, die unseren Nachbar an den Rand des Abgrunds gebracht hat. Das macht doch keinen Sinn. Wir sollten besser auf die Prozesse in Lateinamerika schauen. Auch wenn vielen Leuten die Regierung von Hugo Chávez nicht gefällt, unterstützen dennoch viele Venezolaner seine Programme. Oder die Verfassungsreformen von Evo Morales in Bolivien, die Regierungen von Bachelet in Chile und Lula in Brasilien. Die Länder des Mercosur sprechen bereits von neuen Entwicklungsstrategien, die mit denen aus dem Norden nichts zu tun haben."

Das Bündnis Mercosur ist das mächtigste Instrument eines eigenen Weges, den Lateinamerika gehen will. Die neun spanisch-sprachigen Länder Südamerikas sowie Brasilien gehören ihm an oder sind assoziiert. Dieser gemeinsame Markt des Südens könnte die Keimzelle einer Zusammenarbeit vergleichbar mit der Europäischen Union sein, so der Mittelamerikaner Álvaro Colom, sozialdemokratischer Präsident von Guatemala.

"Es ist das erste Mal, dass Lateinamerika sein Schicksal in die Hand nimmt, wobei jedes Land sein eigenes Modell entwickelt. Wir sind ja nicht alle gleich: da ist die rechte Regierung von Uribe in Kolumbien, die sozialdemokratische von Michelle Bachelet in Chile, die sozialistische von Chávez in Venezuela. Die Chance Lateinamerikas, sich in einen organisierten Kontinent zu entwickeln, war noch nie so groß. Ich bewundere, wie es Europa geschafft hat, sich in einen organisierten, starken und mächtigen Kontinent zu verwandeln. Ich selbst bin ein, bis auf die Knochen überzeugter Vertreter der Einheit Zentralamerikas und hoffe dass Guatemala, unabhängig der politischen Färbung der einzelnen Länder, zu einer Integration beiträgt, die über das Wirtschaftliche hinausgeht."

Gerade die kleinen Länder Mittelamerikas reden zwar schon seit Jahrzehnten von einem Bündnis, lange folgten großen Worten aber nur kleine Taten, etwa das bedeutungslose gemeinsame Parlament. Die Diktaturen und Bürgerkriege des letzten Jahrhunderts und die gezielte Förderung beziehungsweise Bekämpfung einzelner Länder durch die USA verhinderten weitergehende Schritte. In den letzten Jahren aber, jetzt noch forciert durch die Probleme der Finanzkrise, beschleunigt sich der Integrationsprozess. Die Einreiseformalitäten für Nicht-Mittelamerikaner sind bereits vereinheitlicht, eine Zollunion nimmt Gestalt an, beschlossen, aber noch fern, sind eine gemeinsame Währung und ein einheitlicher Reisepass.
Erleichtert wird dieser Prozess künftig durch politisch relativ ähnlich ausgerichtete Präsidenten. Außer Nicaragua werden alle Länder von mehr oder weniger sozialdemokratischen Regierungschefs geleitet. Als letztes Land stößt El Salvador dazu, wenn am 1. Juni der gemäßigte Linke Mauricio Funes sein Amt antritt. Im März hatte er bei der Präsidentenwahl die 20-jährige Herrschaft der Rechtsaußen-Partei Arena brechen können. Die hatte im Wahlkampf den Kalten Krieg herauf beschworen.

"Kommunisten, Kriminelle, sind sie mit animalischen Instinkten", dröhnt der Arena-Marsch. Erfolglos: Die Partei der ehemaligen Guerilla FMLN stellt den nächsten Präsidenten, die als Schreckgespenster auf Wahlplakaten prangenden Fidel Castro und Hugo Chávez hielten die Wähler nicht davon ab, links zu wählen.
Kein Land Lateinamerikas ist so eng mit den USA verwoben wie El Salvador. Im Bürgerkrieg zwischen 1980 und 1992 wurde es vom Agrarexporteur zum Arbeitskräfte-Exporteur, heute arbeitet jeder dritte Salvadorianer im Ausland. Ihre Überweisungen halten El Salvador über Wasser, sie machen fast 18 Prozent des Bruttoinlandproduktes aus.
2001 hat das Land gar seine eigene Währung aufgegeben - zugunsten des Dollar. Einen anti-amerikanischen Konfrontationskurs, wie ihn Hugo Chávez fährt, könnte auch eine linke Regierung El Salvadors niemals riskieren.
Rund 35 Prozent der Menschen leben in Armut, etwa in Wellblechhütten am Rande der Hauptstadt. Ihre Slums scheinen auf einem anderen Planeten zu liegen als die Viertel der Reichen mit ihren glitzernden Einkaufszentren, Fast-Food-Meilen und Boutiquen.
Auf einer ehemaligen Müllkippe wohnt die 53-jährige Germana Guerrero.

"Wir kämpfen ums Überleben, denn es gibt nicht einmal Arbeit. Wir brauchen Essen, auf einer Seite ist das Dach kaputt und fällt uns irgendwann mal auf den Kopf. Mit dem Waschen und Bügeln für Andere habe ich mich einigermaßen über Wasser gehalten, aber als meine Mutter krank wurde, musste ich mich um sie kümmern und konnte nicht mehr arbeiten. So kämpfen wir eben."

In San Salvador ist das Ergebnis neo-liberaler Wirtschaftspolitik offensichtlich: Die Kluft zwischen perversem Reichtum und bitterster Armut ist extrem, vom Wachstum hat nur eine kleine Oberschicht profitiert. Die Mehrheit wurde ihrem sozialen Elend überlassen, klagt der deutsche Dominikaner-Pater Gerhard Poeter, der seit über 20 Jahren im Armenviertel wirkt.

"Neoliberalismus führt zu mehr Ungleichheit, zu einer Vernachlässigung der sozialen Leistung des Staates. Das ist eine sehr künstliche und hohle Entwicklung, das ist ein Modell, das keine Zukunft hat."

Der Pater sieht als Folge der ungerechten Wirtschaftspolitik nicht nur die soziale, die gesellschaftliche Katastrophe. Der kapitalistische Egoismus verändert auch die Menschen, bis tief in ihre Psyche hinein.

"Die Leute werden immer religiöser, immer frommer. Das ist eine typische Reaktion. Aber die Frömmigkeit ist nicht mehr die Frömmigkeit der Befreiungstheologie und der Basisgemeinden, wie wir sie in den 70er-Jahren kennen gelernt haben, sondern ist eine individualistische, sentimentalistische Frömmigkeit. Wo ist Gott? Gott ist in meinem Gefühl. In meinem Gefühl, nicht in unserem Gefühl. Das ist ein allgemeines Problem, das die Katholiken genauso betrifft wie die Protestanten. Man wird dadurch blind. Man blendet alles aus, was außerhalb der eigenen Person ist. Gott ist in der Realität. Gott ist in unseren Kämpfen, Gott ist auch in der Politik, aber nicht nur in meinem individuellen Gefühl."

Die Vernachlässigung der sozial Schwachen hat sich in den letzten Jahren in Wahlergebnissen niedergeschlagen, Lateinamerika-weit. In deutschen Medien wird das meist als "Linksruck" pauschalisiert, es ist aber mehr ein "Sozialruck".
Die Regierungen können keinesfalls über einen Kamm geschoren werden, analysiert der venezolanische Publizist und frühere Guerillero Teodoro Pettkoff. Der erbitterte Gegner seines Präsidenten Hugo Chávez sieht zwei Strömungen.

"Es gibt zum einen die demokratische, moderne Linke mit Vertretern wie Lula, Vazquez in Uruguay, Bachelet in Chile und anderen. Die marxistisch-leninistische Linke wird repräsentiert von Fidel Castro. Diese Linke lebt in der Vergangenheit, wie ein Fossil. Und Hugo Chávez spricht ihre Sprache. Er ist zum Anführer der ultralinken Gruppen in Lateinamerika geworden und genießt auch eine gewisse Sympathie innerhalb der demokratischen Linken."

Venezuelas großschnäuziger Präsident Hugo Chávez ist dabei nur die laut tönende Spitze des Aufruhrs gegen eine Politik, die die Armen im Elend hält. Er erzielt seit über zehn Jahren demokratische Mehrheiten, weil er mit verschiedensten Sozialprogrammen ihre Lage verbessert. Natürlich hilft ihm der Öl-Reichtum seines Landes, aber den hätten schließlich auch seine Vorgänger nutzen können, sagt die in Venezuela lebende Ökonomin Dorothea Melcher.

"Unter den Neoliberalen vor allem der 90er-Jahre haben die Manager des Ölkonzerns, der staatlich ist, mit ziemlichem Erfolg versucht, Strukturen zu schaffen, die den Ölkonzern aus dem Land rauslösten ins Ausland, der aber dann dem venezolanischen Staat und der venezolanischen Bevölkerung immer weniger nutzen konnte."

Venezuelanische Öl-Gewinne den Venezolanern, ist dagegen Chávez Devise. Radikal baut er die Wirtschaft um, verteilt die Petro-Dollar und zementiert nebenbei seine zunehmend autoritäre Herrschaft. Der "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" ist sein erklärtes Ziel, der sich bewusst vom Staatssozialismus untergegangener osteuropäischer Systeme und Kubas unterscheidet. Sozialismus mit Pressefreiheit und Privateigentum, wobei der Staat in wichtigen Sektoren die Kontrolle übernimmt: im Ölgeschäft, bei Banken, Zement, Reis. Bei der Erdöl-Förderung bedeutet das zum Beispiel, dass 60 Prozent in der Hand der staatlichen Öl-Gesellschaft liegen, die mit den Gewinnen u.a. die Sozialprogramme finanziert. 40 Prozent verbleiben bei internationalen Konzernen.

"Wir erleben eine neue Epoche. Die Zeit des Neoliberalismus in Lateinamerika ist vorbei und wir können nicht zulassen, dass sie zurück kommt. Wie Simón Bolívar sagte, tragen wir das Wappen unserer Interessen mit uns, und wie er rufen wir zu Einheit, Integration, zu einem Block der lateinamerikanischen Länder auf."

Chávez sieht sich in der Nachfolge des südamerikanischen Befreiers Simon Bolívar, der nicht nur die Kolonialherrschaft der Spanier beendete, sondern auch -vergebens- für ein geeintes Lateinamerika kämpfte.
Chávez's Hauptgegner ist das "Imperium", so nennt er die USA, bis vor kurzem personifiziert in "Mr. Danger", George Bush. Sein Versuch, die lateinamerikanische Linke auf seinen Kurs zu bringen, war bislang allerdings wenig erfolgreich. Zur "Achse Chávez" gehören nur die recht kleinen Länder Ecuador, Nicaragua und Bolivien. Evo Morales betont dabei seinen eigenen Weg, schließlich ist er erst der erste indianische Präsident Boliviens, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung Nachfahren der Ureinwohner sind.
"Unter uns gibt es Unterschiede. Einige sehen die Lösung im Kapitalismus und andere im Sozialismus. Wir respektieren das. Und im Rahmen unserer Differenzen setzen wir auf die Einheit, auf das Wohl unserer Völker. Ich sehe aber auch, dass es nicht leicht ist, sich für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Es ist nicht leicht, Veränderungen im Rahmen der Gesetze durchzuführen. In meinem Land gibt es eine kleine Gruppe, eine konservative Elite, die nur Konfrontationen sucht. Sie respektiert weder die Demokratie noch die Legalität. Aber wir werden nicht mit Gewalt antworten, sondern sie friedlich zum Dialog aufrufen. Wie gut wäre es, wenn wir so zu Lösungen kämen."

Wesentlich bedeutender als die "Achse Chávez" ist die "Achse Lula".
Dazu zählen - neben dem Brasilien des Präsidenten Lula - Argentinien, Chile, Uruguay, Paraguay und die meisten mittelamerikanischen Länder. Auch sie haben sich, wie Chávez, von dem überzogenen Marktliberalismus vergangener Jahre abgewandt, den schon Papst Johannes Paul der Zweite als "wilden Kapitalismus" brandmarkte. Sozialpolitik ja, Radikalismus nein, so grenzt sich Lula da Silva vom venezolanischen Nachbarn ab. Soziale Marktwirtschaft statt Neoliberalismus.

"Er ist wie ein Kartenhaus zusammengestürzt, und mit ihm ist der dogmatische Glaube an das Prinzip der Nicht-Einmischung des Staates in die Wirtschaft eingestürzt. Wir wollen, dass das Finanzsystem immer stärker der Entwicklung des Landes dient, dem Wachstum der Industrie, dem Wachstum der Landwirtschaft. Das heißt Geld verdienen, um damit Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen, und nicht, um Reichtümer durch Spekulation anzuhäufen."

Lula ist der Leitwolf des sozialeren Lateinamerika, nicht Chávez. Lula vertritt auch die Interessen seines Kontinents, wenn er zu G-20-Gipfeln reist.
Nicht zuletzt der in El Salvador frisch gewählte Mauricio Funes orientiert sich an ihm. Funes Gattin, eine gebürtige Brasilianerin, ist Mitbegründerin der Lula-Partei PT, die Familien sind befreundet.

"Präsident Lula gelang es, den Unternehmern die Angst vor der Linken zu nehmen. Er hat die brasilianische Wirtschaft in eine der dynamischsten und konkurrenzfähigsten des Kontinents verwandelt. Armut und die sozialen Unterschiede sind zurück gegangen. Was die Beziehung zu den USA betrifft, bin ich realistisch, denn deren Bedeutung ist für unser Land fundamental: 60 Prozent unserer Exporte gehen in die USA, wo ein Drittel unserer Bevölkerung lebt. Es wäre unvernünftig mit Präsident Obama auf Konfrontationskurs zu gehen. Um was wir ihn bitten ist Respekt, sowie Garantien für hunderttausende salvadorianischer Migranten, die mit der Bedrohung einer Ausweisung leben müssen."

Nähe zu Lula, aber keine Abkehr von den USA - das ist der Weg, den wie El Salvador viele Länder der Region gehen wollen, vor allem seit dem Amtswechsel im Weißen Haus. Allerdings müsste Barack Obama dann tatsächlich, wie im Wahlkampf versprochen, eine neue Politik einleiten, Lateinamerika nicht mehr als Hinterhof, sondern als Nachbargrundstück sehen.
Der Auftakt war vielversprechend, als er im März Brasiliens Präsidenten Lula quasi zu seinem Vermittler erkor.

"Ich bin ein großer Bewunderer Brasiliens und der progressiven, voraussehenden Führungsrolle, die Präsident Lula in Lateinamerika und der gesamten Welt eingenommen hat. Es besteht eine sehr enge starke Freundschaft zwischen unseren Ländern, die wir noch verstärken können, sei es im Energiebereich oder durch engere Handelsbeziehungen, um die Lebensbedingungen in den ärmeren Ländern Lateinamerikas zu verbessern. Auf Minister-Ebene wird es vor dem Amerika-Gipfel mehrere Treffen geben, um die US-Brasilianische Beziehung dafür zu nutzen, unsere Bindungen an die Region zu festigen."

Ein Testfall wird ausgerechnet das Überbleibsel des untergegangenen Staatssozialismus: Kuba. Dem autoritär-zentralistischen System der Castro-Brüder eifert schon lange kein lateinamerikanisches Land mehr nach, es ist das Fossil einer untergegangenen Epoche. Zum Leidwesen der Menschen auf der Insel, die doppelt gestraft sind: von der Repression und dem wirtschaftlichen Irrweg der eigenen Führung und von der destruktiven Politik der USA. Jetzt richten sich die Blicke der verarmten Kubaner auf den neuen Mann im Weißen Haus, sagt Richard Haep, der seit sechs Jahren für die Deutsche Welthungerhilfe in Havanna arbeitet.

"Ich glaube, da ist sehr viel Hoffnung mit verbunden, dass sich die Politik der USA, die auch sehr, sehr stark von Aggressivität geprägt war, wenn ich das zum Beispiel mit sozialistischen Ländern wie China und Vietnam vergleiche, dann denke ich doch, dass Hoffnungen auf eine Normalisierung der Beziehungen bestehen."

Auch 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hält Washington sein Embargo gegen die Insel aufrecht, ein Embargo, das eigentlich seit 47 Jahren das klägliche Scheitern der Großmacht symbolisiert. Das erklärte Ziel, die Castros zu entmachten, wurde nicht erreicht. Im Gegenteil: "Wir haben Fidel Castro damit vom Tyrannen zum Märtyrer gemacht", resümierte jüngst die US-Handelskammer.
Allerdings selbst wenn Barack Obama es wollte: Er kann dieses international geächtete Embargo nicht so einfach aufheben. Die Castro-Feinde im Kongress haben es fest in ein Gesetzespaket eingeschnürt, das nicht von heute auf morgen aufgedröselt werden kann.
Die lateinamerikanischen Staaten aber haben Kuba mit offenen Armen wieder in ihre Gemeinschaft aufgenommen. Beim historischen Gipfel in Brasilien im Dezember letzten Jahres war Raúl Castro selbstverständlich dabei. Es war zudem der erste Regional-Gipfel ohne Anwesenheit der USA - deshalb historisch. Die Forderung von Brasiliens Präsident Lula in Richtung Barack Obama ist deshalb unmissverständlich:

"Wir bauen hier einen Kontinent, auf dem in die ärmeren Länder investiert wird, auf dem die Subventionspolitik abgeschafft wird. Ich hoffe auch auf das Ende des Embargos gegen Kuba, denn in der Geschichte der Menschheit gibt es keine Rechtfertigung für diese Blockade."

Aus der "Organisation Amerikanischer Staaten" (OAS), Ausrichter des Gipfels in Trinidad und Tobago, wurde Kuba 1962 verbannt - auf Druck der USA. Inzwischen haben alle lateinamerikanischen Länder ihre Beziehungen zu der sozialistischen Insel normalisiert - die Forderung nach Wiederaufnahme in die OAS steht im Raum, wenn auch nicht offiziell auf der Tagesordnung. Hier könnte Barack Obama ein deutliches Zeichen neuer Lateinamerika-Politik setzen, wenn er die Kubaner wieder an den gemeinsamen Tisch ließe. Wandel durch Annäherung.

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