Mit 50 Milliarden Euro ist es das größte Konjunkturprogramm der Geschichte. Es umfasst die Abwrackprämie, Steuersenkungen und vor allem Investitionen in Infrastruktur und Bildungseinrichtungen. Das Ziel: Die von der Finanzkrise gebeutelte Wirtschaft ankurbeln. Stolz verkündet die Bundeskanzlerin Anfang des Jahres.
"Das Maßnahmepaket folgt dem Gedanken, Unternehmen und Beschäftigten eine Brücke zu bauen. Und es sorgt dafür, dass wir die Krise nicht nur durchstehen, sondern, dass wir stärker aus ihr herauskommen - als Bundesrepublik Deutschland - als wir hineingegangen sind."
Im Mittelpunkt steht ein kommunales Infrastrukturprogramm mit dem schönen Namen Zukunftsinvestitionsgesetz. Mehr als 13 Milliarden Euro kommen in diesem Paket von Bund, Ländern und Kommunen zusammen. 65 Prozent davon sollen für die energiesparende Sanierung von Kindertagesstätten, Schulen und Universitäten ausgegeben werden sollen. Für die Umsetzung sind die Kommunen zuständig. Die Länder sollen ihnen deswegen den Großteil des Geldes einfach weiterleiten, was aber nicht überall geschieht. So kritisiert die Linkspartei in Sachsen-Anhalt, dass die Städte und Gemeinden sich oft erst noch bei den zuständigen Landesministerien mit gezielten Projekten bewerben müssen.
Die Folge: bürokratische Anträge, die die Investitionen verzögerten. Anders dagegen in Mecklenburg-Vorpommern. Dort wird das Geld zügig weitergeleitet, marode Klassenzimmer und Turnhallen können endlich renoviert werden, freut sich zum Beispiel der Vize-Landrat von Ludwigslust, Wolfgang Schmülling.
"Das Geld kommt tatsächlich zusätzlich in die Region - und wenn das in der Region bleibt, dann ist das spürbar. Das merkt der Handwerker."
Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung kommt allerdings zu dem Schluss, dass nur ein Drittel der Gelder für wirkliche Zukunftsinvestitionen verwendet wird. Und somit stellt sich die Frage: Wie nachhaltig ist das ganze Programm? Zudem weiß noch nicht einmal mehr das Bundesfinanzministerium, wie viel Geld die Kommunen deutschlandweit wo hinein inzwischen investiert haben. Denn eine Gesamtstatistik über die Verwendung der Milliarden wird nicht geführt.
"Das Maßnahmepaket folgt dem Gedanken, Unternehmen und Beschäftigten eine Brücke zu bauen. Und es sorgt dafür, dass wir die Krise nicht nur durchstehen, sondern, dass wir stärker aus ihr herauskommen - als Bundesrepublik Deutschland - als wir hineingegangen sind."
Im Mittelpunkt steht ein kommunales Infrastrukturprogramm mit dem schönen Namen Zukunftsinvestitionsgesetz. Mehr als 13 Milliarden Euro kommen in diesem Paket von Bund, Ländern und Kommunen zusammen. 65 Prozent davon sollen für die energiesparende Sanierung von Kindertagesstätten, Schulen und Universitäten ausgegeben werden sollen. Für die Umsetzung sind die Kommunen zuständig. Die Länder sollen ihnen deswegen den Großteil des Geldes einfach weiterleiten, was aber nicht überall geschieht. So kritisiert die Linkspartei in Sachsen-Anhalt, dass die Städte und Gemeinden sich oft erst noch bei den zuständigen Landesministerien mit gezielten Projekten bewerben müssen.
Die Folge: bürokratische Anträge, die die Investitionen verzögerten. Anders dagegen in Mecklenburg-Vorpommern. Dort wird das Geld zügig weitergeleitet, marode Klassenzimmer und Turnhallen können endlich renoviert werden, freut sich zum Beispiel der Vize-Landrat von Ludwigslust, Wolfgang Schmülling.
"Das Geld kommt tatsächlich zusätzlich in die Region - und wenn das in der Region bleibt, dann ist das spürbar. Das merkt der Handwerker."
Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung kommt allerdings zu dem Schluss, dass nur ein Drittel der Gelder für wirkliche Zukunftsinvestitionen verwendet wird. Und somit stellt sich die Frage: Wie nachhaltig ist das ganze Programm? Zudem weiß noch nicht einmal mehr das Bundesfinanzministerium, wie viel Geld die Kommunen deutschlandweit wo hinein inzwischen investiert haben. Denn eine Gesamtstatistik über die Verwendung der Milliarden wird nicht geführt.