Donnerstag, 18. April 2024

Archiv


Hopenhagen wurde Floppenhagen

Der Klimagipfel von Kopenhagen hat sein Ziel verfehlt – jetzt wird nach den Schuldigen gesucht. Die Frage, wer für das unbefriedigende Konferenzergebnis verantwortlich zu machen ist, geht an viele. Und sie geht an Gastgeber Dänemark und dessen Ministerpräsidenten Lars Lökke Rasmussen.

Von Marc-Christoph Wagner | 22.12.2009
    Fiasko! Gedemütigt vor den Augen der Welt! Ein schwacher Deal, für den Rasmussen die Verantwortung übernehmen muss! Nein, die Schlagzeilen der dänischen Zeitungen klingen nicht gut. Und im Rückblick scheint es, als ob Connie Hedegaard das schlimme Ende geahnt habe – so jedenfalls hört sich ihre Eröffnungsrede heute an. Da bekannte die dänische Präsidentin des Klimagipfels, es lägen noch viele Hindernisse auf dem Weg zu einer erfolgreichen Einigung. Eindringlich appellierte sie an alle Delegierten, die Bereitschaft aufzubringen, diese Hürden zu überwinden und Kopenhagen zu einer historischen Trendwende in der internationalen Klimapolitik zu machen.

    "I will do my very best to listen to you. And yes, I know, there are still many obstacles. But it is up to us, us in this room now, to try to overcome them."

    Zehn Tage später, am Mittwoch vergangener Woche, trat Hedegaard von ihrem Amt als Präsidentin der Klimakonferenz zurück, überließ dieses Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen. Dieser ging forsch ans Werk. Energisch übernahm er die Verhandlungsführung und kündigte selbstbewusst an, ein Abschlussdokument zu präsentieren. Im Plenum Stirnrunzeln. Zweifel. Protest. Nichts ließ Rasmussen gelten. Den Ärger nahm er gar nicht wahr.

    "Procedure, procedure, procedure."

    Aus Überraschung wurde Unwillen, aus Unwillen Streit. Der eskalierte. Die Verhandlungen mussten unterbrochen werden: 24 Stunden ging im Kopenhagener Tagungsgebäude gar nichts mehr. Rasmussen entglitt das Plenum – vor aller Augen sichtbar, verlor er die Übersicht.

    Selbst befreundete Delegationen gingen auf Distanz zur dänischen Konferenzleitung. Aus dem Umfeld von Bundeskanzlerin Merkel hieß es, die dänische Regierung sei völlig überfordert. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton zeigte sich verärgert.

    "There have been problems with the process. We have lost precious time. It can no longer be about us versus them.""

    Das alles lässt die dänische Opposition jetzt Revue passieren – für sie ist es ein gefundenes Fressen. Dabei hat sich die Front der Kritiker noch gar nicht richtig formiert. Noch sind es nur die umweltpolitischen Sprecher, die Ministerpräsident Rasmussen ins Visier nehmen. Doch sie sprechen aus, was – laut jüngsten Umfragen – die Mehrheit der Dänen denkt:

    ""Der Ministerpräsident war am Ende müde, alle waren müde. Aber genau in dem Moment braucht man jemanden, der die Hand ausstreckt und auf die anderen zugeht, anstatt zu polarisieren."

    Und Lars Lökke Rasmussen selbst? Er drückt das Kreuz durch und weist jegliche Kritik an ihm zurück. Schuld seien die Regeln der UNO-Konferenzdiplomatie, schuld sei das Prozedere der Entscheidungsfindung – nicht aber er.

    "Wir Dänen hatten keine falsche Strategie. Wir wollten eine Vereinbarung, die die Dinge vereinfacht und gleichzeitig voranbringt. Das aber wurde von einer Handvoll Staaten blockiert, und daran konnten auch die anwesenden Staats- und Regierungschefs nichts ändern."

    Connie Hedegaard trat am Sonntag aus der dänischen Regierung zurück, nun bereitet sie sich vor auf ihr kommendes Amt als EU-Klimakommissarin. Ob sie Rasmussens Auslegung des gescheiterten Gipfels auf Dauer teilen wird, bleibt abzuwarten. Schon jetzt sind aus ihrem Umfeld Stimmen zu hören, der Ministerpräsident hätte niemals ihren Stuhl als COP-Präsident übernehmen dürfen. Hedegaards Gipfelbilanz klingt bitter:

    "Natürlich hätte ich gerne ein anderes Ergebnis gesehen. Jeder, der mich kennt, weiß das. Am Ende stimmt aber eben doch: Man kann 192 Pferde zum Wasser führen. Zum Trinken zwingen kann man sie nicht."