Steinbach hatte ein Foto gepostet, auf dem ein blondes Kind in einer Gruppe dunkelhäutiger Menschen zu sehen ist - verbunden mit den Worten: "Deutschland 2030" und der Frage "Woher kommst du denn?" Das Foto kursiert vor allem in rechtsradikalen Blogs.
Steinbach sagte der "Bild"-Zeitung, das Foto habe ihr ein besorgter Vater geschickt, dessen Kind nur noch zwei deutsche Mitschüler in der Klasse habe. Das Bild sei nicht aggressiv. "Es sind auch keine arabischen Flüchtlinge darauf zu sehen, sondern freundliche Inder, die das Kind neugierig und interessiert ansehen." Die Bundestagsabgeordnete ist Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Unions-Fraktion.
Opposition fordert Konsequenzen
Auf die Frage, ob Deutschland 2030 wirklich so aussehen könne wie auf dem verwendeten Bild, antwortete Steinbach: "Die Daten deuten darauf hin. In Großstädten gibt es jetzt schon einen erheblichen Anteil nichtdeutscher Bevölkerung."
Der am Sonntag verbreitete Tweet hat parteiübergreifend Empörung ausgelöst. Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", Steinbach sei als menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion nicht mehr tragbar. Auch Linksfraktionschef Dietmar Bartsch forderte Konsequenzen. "Ich erwarte von Herrn Kauder, dass er derartige rassistische Entgleisungen nicht ohne Konsequenzen für Frau Steinbach lässt", sagte Bartsch an den Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder gerichtet.
Kritik auch aus den eigenen Reihen
Auch der CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Tweet seiner Parteikollegin verurteilt. Er reagierte via Twitter: "Da ich nicht schon wieder Schimpfworte benutzen will, sage ich zu Deinem letzten Tweet jetzt nichts."
Auch der Kölner Kardinal Rainer Maria Kardinal Woelki kritisierte Steinbach. Er warf ihr vor, zu spalten und Ängste zu schüren. "Es ist ein Schlag ins Gesicht all der Tausenden von Ehrenamtlichen, die sich in der Integrationsarbeit engagieren. Und es spricht Steinbachs Amt als menschenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Hohn."
(hba/tzi)
