Aufrufe in mehr als 60 Städten
Initiativen rufen zu Demonstrationen für AfD-Verbot auf

Mehrere Initiativen haben für heute in mehr als 60 Städten zu Kundgebungen für ein Verbot der AfD aufgerufen.

    Demonstrantin mit AfD-Verbotsschild auf einem Protestplakat bei einer Demonstration für AfD-Verbot in Nürnberg
    Eine AfD-Verbotsprüfung wurde bereits vielfach auf Kundgebungen gefordert (Archivbild) (IMAGO / Moritz Schlenk / IMAGO)
    Das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" sowie die Initiative "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot jetzt" wollen nach eigener Darstellung mit den Demonstrationen die Bundesregierung auffordern, ein entsprechendes Prüfungsverfahren beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Die zentrale Kundgebung planen die Initiativen für den Nachmittag in Berlin.
    Im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz in dieser Woche eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Dies bedeutet, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zu der Eilentscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistisch bezeichnet. Die Stillhaltezusage bedeutet jedoch nicht, dass die Verfassungsschützer ihre Einstufung zurücknähmen, hieß es.
    Diese Nachricht wurde am 11.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.