Medienberichte
Innenministerin Faeser will sich erst im Dezember einer Regierungsbefragung stellen

Bundesinnenministerin Faeser steht im Zusammenhang mit der Entlassung des Chefs für Cybersicherheit, Schönbohm, zunehmend unter Druck.

07.09.2023
    Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, spricht bei einer Pressekonferenz.
    Bundesinnenministerin Faeser (SPD) nimmt erneut nicht an Ausschuss-Sitzung teil (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Die Unionsfraktion im Bundestag kritisierte, dass sie an der für heute anberaumten Sitzung des Innenausschusses erneut nicht persönlich teilgenommen hat. Einen ersten Termin hatte die SPD-Politikerin am Dienstag aus gesundheitlichen Gründen abgesagt. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Throm, erklärte, die Ministerin habe offenbar zu keinem Zeitpunkt vorgehabt, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Dies nähre den Verdacht, dass sie etwas zu verbergen habe. Man erwäge inzwischen auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, fügte Throm hinzu. Faeser wies die Vorwürfe in der Haushaltsdebatte erneut zurück.
    Faeser hatte Schönbohm vergangenes Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abgesetzt. Vorausgegangen war ein Beitrag dazu in der Sendung "ZDF Magazin Royale". Die Vorwürfe stellten sich später als haltlos heraus. Schönbohm verlangt Schadenersatz vom ZDF.
    Diese Nachricht wurde am 07.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.