Fall Schönbohm
Innenministerin Faeser wird im Bundestags-Innenausschuss erwartet

Bundesinnenministerin Faeser soll am Vormittag im Innenausschuss des Bundestags zur Affäre um den versetzten Behördenleiter Schönbohm befragt werden.

20.09.2023
    Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nachdenklich und mit gedanklich abwesenden Blick auf der Regierungsbank bei einer Sitzung des Bundestags
    Innenministerin Nancy Faeser (SPD) (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Es geht um die Frage, warum der frühere Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik im vergangenen Jahr seinen Posten räumen musste. Faeser hatte dies unter anderem mit fehlendem Vertrauen begründet. In einem ZDF-Bericht wurde Schönbohm eine angebliche Nähe zu russischen Geheimdiensten nachgesagt. Faeser wird vorgeworfen, deshalb den Verfassungsschutz angewiesen zu haben, Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter zu sammeln. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Kuhle, sagte im ZDF, er gehe davon aus, dass es Faeser gelingen werde, die Vorwürfe von CDU und CSU auszuräumen. Die Union habe bis heute keinen einzigen Beweis vorgelegt. Der CDU-Innenpolitiker Amthor sagte dagegen im Deutschlandfunk, Faeser habe viele Fragen widersprüchlich oder nur unvollständig beantwortet. So stelle sie es als einen alltäglichen Vorgang dar, dass sie am Dienstweg vorbei Geheimunterlagen über einen unliebsamen Beamten zugestellt bekommen habe.
    Diese Nachricht wurde am 20.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.