Ins Stocken geraten

Der 20. Januar 2009 war ein kalter, aber sonniger Tag in Washington. Und es war der Tag, an dem Barack Obama in sein neues Amt als Präsident der Vereinigten Staaten eingeführt wurde. An diesem Tag gab er ein Versprechen.

Wir werden der Wissenschaft die Position wiedergeben, die ihr zusteht, sagte der frisch gebackene Präsident. Und das ließ viele Akademiker aufhorchen, denn unter Obamas Amtsvorgänger George W. Bush war es immer wieder zu Konflikten zwischen der Regierung und den Forschern im Staatsdienst gekommen, erläutert Michael Halpern vom Wissenschaftsverband "Union of Concerned Scientists".

"Wissenschaftler wurden zensiert, wenn sie zum Beispiel über den Klimawandel sprachen. Wenn immer irgendeine wissenschaftliche Information nicht mit der offiziellen Linie des damaligen Präsidenten übereinstimmte, dann wurde sie manipuliert, unterdrückt oder auf andere Weise verfälscht."

Schon wenige Wochen nach Obamas Amtsantritt folgten seinem Versprechen die ersten Taten. Er berief renommierte Wissenschaftler auf wichtige Regierungsposten, wie zum Beispiel den Physiknobelpreisträger Steven Chu, der zum Energieminister wurde. Der Posten des Wissenschaftsberaters, der im Weißen Haus den Präsidenten in Fragen Forschungspolitik unterstützen soll, ging an den renommierten Harvard-Professor John Holdren. Nachdem George W. Bush dieses Amt aus der Kabinettsebene verbannt hatte, holte Präsident Obama den Wissenschaftsberater wieder an Bord.

"Der Wissenschaftsberater ist jetzt direkt dem Präsidenten unterstellt. Das heißt, er nimmt an allen wichtigen Diskussionen persönlich teil; er ist ins Weiße Haus zurückgekehrt."

Im März 2009 veröffentlichte Präsident Obama dann ein Memorandum, in dem er sich zur Unabhängigkeit der Forschung bekannte. An John Holdren ging die Aufgabe, aus diesem Positionspapier einen konkreten Richtlinienkatalog zu erstellen, der die Rechte der Wissenschaftler im Staatsdienst im Umgang mit ihren Forschungsergebnissen klar regeln sollte. Aber bis heute ist das noch nicht geschehen.

"Unglücklicherweise ist diese Direktive irgendwo im Weißen Haus hängen geblieben. Sie hätte schon vor 18 Monaten veröffentlicht werden sollen. Und wir wissen nicht genau, wann es soweit sein wird. Wir haben nur das Versprechen, dass es bald soweit sein wird."

Ebenfalls nicht mit Ruhm bekleckert hat sich die US-Regierung im Umgang mit der Ölpest im Golf von Mexiko. Lange Zeit war zum Beispiel nicht klar, wie viel Öl tatsächlich aus dem Bohrloch floss und welchen Weg es in der Umwelt nahm. Michael Halpern:

"Die Bilanz ist hier eher durchwachsen. Die Regierung hat natürlich eine Menge guter Wissenschaftler an den Golf geschickt, die auch mit der Presse über ihre Ergebnisse reden durften. Aber was schief gelaufen ist, das war, wie diese Ergebnisse kommuniziert wurden. Wären bei diesen Behörden schon verbindliche Richtlinien in Kraft gewesen, hätte wahrscheinlich einiges davon verhindert werden können."

Einige der Ministerien und Behörden wollten nicht länger auf offizielle Bestimmungen warten und haben daher nun eigene Standards veröffentlicht. So zum Beispiel das US-Innenministerium unter Ken Salazar, das für viele Fragen des Naturschutzes zuständig ist.

"Im Großen und Ganzen stehen Präsident Obamas Prinzipien in Hinblick auf die Wissenschaft fest. Aber das System an sich hat sich noch nicht besonders stark verändert. Es gibt noch immer Behörden, bei denen nicht klar geregelt ist, auf welchem Weg die Wissenschaftler die Öffentlichkeit über ihre Ergebnisse informieren dürfen. Bei anderen Stellen haben sich die Reformpläne schon durchgesetzt. Wir brauchen jetzt wirklich einen starken Präsidenten, der die Richtung bestimmt. Nur so kann er die Wissenschaft wieder auf ihren gebührenden Platz rücken, bevor seine erste Amtszeit zu Ende geht."

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