
Mit der Entscheidung entsprach das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag einer Forderung Südafrikas. Der Präsident des Gerichts, Salam, erklärte, die humanitäre Lage in Rafah habe sich weiter verschlechtert. Der Antrag ist Teil einer umfassenderen Klage Sudafrikas, in der Israel des Völkermords beschuldigt wird. Die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Entscheidungen des IGH haben zwar große Tragweite, dem Gericht fehlen aber die Möglichkeiten, die Umsetzung seiner Urteile auch zu erzwingen. Israel hatte bereits im Vorfeld signalisiert, dass es einer Anordnung nicht Folge leisten würde.
Die Kritik an Israels Kriegsführung hatte zuletzt zugenommen. Selbst der engste Verbündete USA warnte die Regierung Netanjahu vor einer großangelegten Offensive gegen Rafah. In der Stadt haben hunderttausende Palästinenser vor den Kämpfen Schutz gesucht.
Diese Nachricht wurde am 24.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.