Jahrestagung der Vertragsstaaten
Internationaler Strafgerichtshof sieht seine Existenz durch Druck aus USA und Russland gefährdet

Der Internationale Strafgerichtshof sieht sich durch Druck der USA und Russlands in seiner Existenz gefährdet.

    Im Hintergrund ein Gebäude, davor ein blaues Schild mit der weißen Aufschrift "International Criminal Court"
    Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (picture alliance / ANP / Remko de Waal)
    Seine Präsidentin Akane sagte zum Auftakt der Jahreskonferenz der Vertragsstaaten des Gerichts in Den Haag, dessen Legitimität und Funktionsfähigkeit werde durch die Attacken aus Washington und Moskau untergraben.
    Hintergrund sind die umstrittenen Haftbefehle des Strafgerichtshofs gegen Regierungschef Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Galant in Israel sowie gegen den russischen Präsidenten Putin jeweils wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen. Israel und Russland sind keine Vertragsstaaten des Gerichts, ebensowenig wie die USA.
    Diese Nachricht wurde am 02.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.