Seit vielen Jahren kämpfen die Muslime in Deutschland für einen bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht. Jetzt haben sie ihr Ziel erreicht - zumindest in Nordrhein-Westfalen. Dort wird es ab dem kommenden Schuljahr auch für Muslime Religion als ordentliches Lehrfach geben. Schließlich ist das Recht auf Religionsunterricht im Grundgesetz verankert. Und das müsse dann für alle gleichermaßen gelten, findet Nordrhein-Westfalens Bildungsministerin Sylvia Löhrmann.
"Das Ziel ist zum einen gleiche Rechte und das Ziel ist natürlich auch, dass damit klar ist, das sind Kinder, die hier leben, die wir als Teil unserer Gesellschaft betrachten und deshalb ist es auch ein Zeichen für gelebte Vielfalt und gelebte Integration in Nordrhein-Westfalen."
Doch Kritikern geht das entscheiden zu schnell. Denn in Artikel 7 des Grundgesetzes ist vom Religionsunterricht für Religionsgemeinschaften die Rede. Die Muslime in Deutschland sind vom Staat aber nicht als solche anerkannt. Es fehle eine einheitliche Organisation, ein Ansprechpartner, der alle oder die Mehrheit der Muslime repräsentiert, so die Begründung.
Zwar hat sich aus diesem Grund im Jahr 2007 der Koordinierungsrat der Muslime gegründet, dem die vier großen muslimischen Verbände in Deutschland angehören. Er dient der Landesregierung in Düsseldorf als Ansprechpartner. Doch da die Kriterien für eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft noch nicht erfüllt sind, behilft man sich in Nordrhein-Westfalen mit einem staatsrechtlichen Kniff: Ein Beirat aus muslimischen Vertretern soll die Funktion der Religionsgemeinschaft ersetzen. Eine Übergangslösung, sagt Sylvia Löhrmann.
"Der Beirat ermöglicht uns einfach, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass wir noch keine anerkannte Religionsgemeinschaft haben. Und deswegen greifen wir hier einen Vorschlag der Deutschen Islamkonferenz auf und nutzen dieses Instrument. Und dieses Instrument kann man nutzen, wenn man es im Einvernehmen mit den Vertretern der Religion wählt und darum ist es eine Brücke, einen noch nicht gegebenen Zustand zu überbrücken und gleichzeitig zum Koordinierungsrat. Denn wenn die Dinge gut laufen in der Beiratsarbeit, dann festigt sich ja auch die Zusammenarbeit zwischen Landesregierung und islamischen Verbänden und dann kommen sie ihrem Ziel als Religionsgemeinschaft anerkannt zu werden ja auch näher."
Dem Beirat werden künftig acht muslimische Vertreter angehören, die theologisch, religionspädagogisch oder islamwissenschaftlich qualifiziert sind. Vier dürfen die islamischen Verbände bestimmen, vier bestimmt das Land, allerdings im Einvernehmen mit den Verbänden. Um deutlich zu machen, dass diese Konstruktion keine Dauerlösung ist, wurde das Gesetz bis zum Jahr 2018 befristet.
Die muslimischen Verbände, sind zwar froh, dass in NRW endlich die Hürden für den islamischen Religionsunterricht genommen wurden. Hundertprozentig zufrieden sind sie aber nicht, sagt Bekir Alboga, Sprecher des Koordinierungsrates.
"Wir hätten kein neues Gesetz nötig. Gleichbehandlung ist ja eigentlich im Gesetz vorhanden, also keiner darf benachteiligt werden, insofern ist das Gebot der Gleichbehandlung verletzt worden, durch dieses neue Gesetz. Die muslimischen Religionsgemeinschaften sind ja da, faktisch spricht man mit ihnen über den Inhalt, aber förmlich braucht man einen Beirat. Praktischer und einfacher wäre, Anerkennung der Muslime als Religionsgemeinschaft, dann bräuchten wir keinen Beirat."
Denn für Alboga haben die muslimischen Verbände mit der Gründung des Koordinierungsrates längst die Kriterien erfüllt, um als Religionsgemeinschaft in Deutschland anerkannt zu werden.
Auch vonseiten der Kirchen und der politischen Landtagsopposition gibt es vereinzelt Stimmen, die das neue Gesetz kritisieren: Das Gebot der Neutralität des Staates gegenüber den Religionsgemeinschaften werde verletzt, da der Staat sich durch den Beirat zu stark einmische. Staatsrechtler entkräften diesen Vorwurf: "im Einvernehmen" mit den muslimischen Verbänden lautet das Schlüsselwort. Solange das der Fall ist, sei alles verfassungskonform.
Kritik am Beirat kommt aber auch von liberalen Muslimen. Im Koordinierungsrat der Muslime seien nur konservative Verbände vertreten, sagen sie. Verhandelten nur sie, wer zukünftig in dem neuen Beirat sitzt, gehe das in eine falsche Richtung, meint Lamya Kaddor.
"Letztlich steckt ja dahinter, dass der Beirat eine Lehrplankommission für muslimische Schüler fest, das heißt, sie setzen aber auch eine Art Lehre fest, eine verbindliche Lehre, was ist der Islam in Deutschland. Deshalb meine Befürchtung, wenn dieser Beirat aus zu vielen Vertretern einer ganz bestimmten Richtung des Islams dieses Curriculum ausarbeitet, dann wird dort ein Islam präsentiert, der nicht unbedingt die Realität der in Deutschland lebenden Muslime abbildet."
Lamya Kaddor bezeichnet sich selbst als liberale Muslima. Seit Jahren kämpft sie für den islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache und freut sich über das positive Signal aus NRW. Trotzdem hält sie es für übereilt. Der Islam mit seinen zahlreichen und vielfältigen Strömungen sei im Koordinierungsrat der Muslime nicht repräsentiert. Gerade die liberalen Muslime kämen dort nicht vor.
In der Tat stehen die vier großen Verbände des Koordinationsrats eher für einen traditionalistischen Islam. Nach Schätzungen vertreten sie nur 20 bis 30 Prozent der Muslime in Deutschland. Denn die Mehrheit der Muslime ist nicht in Vereinen oder in Moscheegemeinden organisiert.
"Wenn wir diesen großen Schritt schon gehen, dass man eben Muslime in diesem Land, in Europa gleich anerkennt, dann sollte man das von vornherein vernünftig machen. Und vernünftig bedeutet, nicht nur mit einer Gruppe darüber zu diskutieren, was der Islam ist. Das ist so, als würde man nur mit Katholiken darüber diskutieren, was das Christentum ausmacht."
Der Koordinierungsrat selbst hält sich jedoch sehr wohl für repräsentativ. Der Islam sei nun mal keine Religion, die über Mitgliedslisten organisiert sei. Die Angebote der großen Verbände nutzten viel mehr Muslime als angenommen, sagt Bekir Alboga.
"Wenn wir das an der Quantität messen würden, das heißt, wie viele Muslime kommen zum Freitagsgebet, wie viele Muslime kommen zum Ramadanfestgebet, zum Opferfestgebet. Wer organisiert für diese Muslime Moscheen, wer baut Moscheen, wer bietet ihnen Gebetsräume an, wer besorgt ihnen Imame, das sind alles die organisierten Muslime."
Ein Blick nach Niedersachsen zeigt, dass Lamya Kaddors Befürchtung vor zu viel Einfluss der konservativen Verbände durchaus begründet ist. Dort soll der islamische Religionsunterricht zwar erst im Jahr 2013 eingeführt werden, aber die beteiligten Verbände haben dort bereits Kriterien für eine Lehrerlaubnis der künftigen Religionslehrer ausgearbeitet. Die müssen nachweisen, dass sie sich aktiv in einer Moscheegemeinde engagieren und den Lehren des rechten Islams folgen. Was die Verbände darunter verstehen, ist offen. Auch muss ein Imam per Empfehlungsschreiben die Eignung der Lehrer bescheinigen. Lamya Kaddor geht das entschieden zu weit.
"Was mache ich denn, wenn ich an einem Imam gerate, der hat möglicherweise die Auffassung, dass Frauen ohne Kopftücher eben keine guten Musliminnen sind. Stellt der dann die Bescheinigung womöglich ebenso aus? Und wenn er dann schreibt, na ja, eigentlich war sie immer da, aber sie trägt kein Kopftuch und ich weiß nicht, ob ich sie für geeignet halte."
Lamya Kaddor unterrichtet in Nordrhein-Westfalen Islamkunde und käme auch als Lehrerin für den künftigen islamischen Religionsunterricht infrage. Doch kommt es in NRW zu einem ähnlichen Verfahren wie in Niedersachsen, könnte sie durchs Raster fallen.
Doch so konkret sind die Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen noch nicht. Zunächst muss sich der Beirat konstituieren, der wird dann den Lehrplan entwickeln und Kriterien für die Lehrer festsetzen. Bis zum flächendeckenden Religionsunterricht ist es noch ein weiter Weg. Zunächst kommen 130 Schulen in NRW dafür infrage - die Schulen, an denen es bereits Islamkunde gibt. Für einen landesweiten Religionsunterricht müssen die Lehrer erst ausgebildet werden. Einen neuen Studiengang hierfür gibt es zwar schon, mit den ersten Absolventen ist aber erst in sechs Jahren zu rechnen. Sylvia Löhrmann:
"Mann muss ja erstmal anfangen, wir konnten ja nicht erst Lehrer ausbilden und wussten gar nicht, ob wir ein Fach haben. Insofern war die Entscheidung des Parlamentes, wir wollen das Fach einführen, das ist der offizielle Startschuss gewesen und alles andere kann ja jetzt erst danach folgen, sonst hätten wir uns dem Vorwurf ausgesetzt, was bildet ihr da schon Lehrer aus und die werden ja gar nicht gebraucht."
"Das Ziel ist zum einen gleiche Rechte und das Ziel ist natürlich auch, dass damit klar ist, das sind Kinder, die hier leben, die wir als Teil unserer Gesellschaft betrachten und deshalb ist es auch ein Zeichen für gelebte Vielfalt und gelebte Integration in Nordrhein-Westfalen."
Doch Kritikern geht das entscheiden zu schnell. Denn in Artikel 7 des Grundgesetzes ist vom Religionsunterricht für Religionsgemeinschaften die Rede. Die Muslime in Deutschland sind vom Staat aber nicht als solche anerkannt. Es fehle eine einheitliche Organisation, ein Ansprechpartner, der alle oder die Mehrheit der Muslime repräsentiert, so die Begründung.
Zwar hat sich aus diesem Grund im Jahr 2007 der Koordinierungsrat der Muslime gegründet, dem die vier großen muslimischen Verbände in Deutschland angehören. Er dient der Landesregierung in Düsseldorf als Ansprechpartner. Doch da die Kriterien für eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft noch nicht erfüllt sind, behilft man sich in Nordrhein-Westfalen mit einem staatsrechtlichen Kniff: Ein Beirat aus muslimischen Vertretern soll die Funktion der Religionsgemeinschaft ersetzen. Eine Übergangslösung, sagt Sylvia Löhrmann.
"Der Beirat ermöglicht uns einfach, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass wir noch keine anerkannte Religionsgemeinschaft haben. Und deswegen greifen wir hier einen Vorschlag der Deutschen Islamkonferenz auf und nutzen dieses Instrument. Und dieses Instrument kann man nutzen, wenn man es im Einvernehmen mit den Vertretern der Religion wählt und darum ist es eine Brücke, einen noch nicht gegebenen Zustand zu überbrücken und gleichzeitig zum Koordinierungsrat. Denn wenn die Dinge gut laufen in der Beiratsarbeit, dann festigt sich ja auch die Zusammenarbeit zwischen Landesregierung und islamischen Verbänden und dann kommen sie ihrem Ziel als Religionsgemeinschaft anerkannt zu werden ja auch näher."
Dem Beirat werden künftig acht muslimische Vertreter angehören, die theologisch, religionspädagogisch oder islamwissenschaftlich qualifiziert sind. Vier dürfen die islamischen Verbände bestimmen, vier bestimmt das Land, allerdings im Einvernehmen mit den Verbänden. Um deutlich zu machen, dass diese Konstruktion keine Dauerlösung ist, wurde das Gesetz bis zum Jahr 2018 befristet.
Die muslimischen Verbände, sind zwar froh, dass in NRW endlich die Hürden für den islamischen Religionsunterricht genommen wurden. Hundertprozentig zufrieden sind sie aber nicht, sagt Bekir Alboga, Sprecher des Koordinierungsrates.
"Wir hätten kein neues Gesetz nötig. Gleichbehandlung ist ja eigentlich im Gesetz vorhanden, also keiner darf benachteiligt werden, insofern ist das Gebot der Gleichbehandlung verletzt worden, durch dieses neue Gesetz. Die muslimischen Religionsgemeinschaften sind ja da, faktisch spricht man mit ihnen über den Inhalt, aber förmlich braucht man einen Beirat. Praktischer und einfacher wäre, Anerkennung der Muslime als Religionsgemeinschaft, dann bräuchten wir keinen Beirat."
Denn für Alboga haben die muslimischen Verbände mit der Gründung des Koordinierungsrates längst die Kriterien erfüllt, um als Religionsgemeinschaft in Deutschland anerkannt zu werden.
Auch vonseiten der Kirchen und der politischen Landtagsopposition gibt es vereinzelt Stimmen, die das neue Gesetz kritisieren: Das Gebot der Neutralität des Staates gegenüber den Religionsgemeinschaften werde verletzt, da der Staat sich durch den Beirat zu stark einmische. Staatsrechtler entkräften diesen Vorwurf: "im Einvernehmen" mit den muslimischen Verbänden lautet das Schlüsselwort. Solange das der Fall ist, sei alles verfassungskonform.
Kritik am Beirat kommt aber auch von liberalen Muslimen. Im Koordinierungsrat der Muslime seien nur konservative Verbände vertreten, sagen sie. Verhandelten nur sie, wer zukünftig in dem neuen Beirat sitzt, gehe das in eine falsche Richtung, meint Lamya Kaddor.
"Letztlich steckt ja dahinter, dass der Beirat eine Lehrplankommission für muslimische Schüler fest, das heißt, sie setzen aber auch eine Art Lehre fest, eine verbindliche Lehre, was ist der Islam in Deutschland. Deshalb meine Befürchtung, wenn dieser Beirat aus zu vielen Vertretern einer ganz bestimmten Richtung des Islams dieses Curriculum ausarbeitet, dann wird dort ein Islam präsentiert, der nicht unbedingt die Realität der in Deutschland lebenden Muslime abbildet."
Lamya Kaddor bezeichnet sich selbst als liberale Muslima. Seit Jahren kämpft sie für den islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache und freut sich über das positive Signal aus NRW. Trotzdem hält sie es für übereilt. Der Islam mit seinen zahlreichen und vielfältigen Strömungen sei im Koordinierungsrat der Muslime nicht repräsentiert. Gerade die liberalen Muslime kämen dort nicht vor.
In der Tat stehen die vier großen Verbände des Koordinationsrats eher für einen traditionalistischen Islam. Nach Schätzungen vertreten sie nur 20 bis 30 Prozent der Muslime in Deutschland. Denn die Mehrheit der Muslime ist nicht in Vereinen oder in Moscheegemeinden organisiert.
"Wenn wir diesen großen Schritt schon gehen, dass man eben Muslime in diesem Land, in Europa gleich anerkennt, dann sollte man das von vornherein vernünftig machen. Und vernünftig bedeutet, nicht nur mit einer Gruppe darüber zu diskutieren, was der Islam ist. Das ist so, als würde man nur mit Katholiken darüber diskutieren, was das Christentum ausmacht."
Der Koordinierungsrat selbst hält sich jedoch sehr wohl für repräsentativ. Der Islam sei nun mal keine Religion, die über Mitgliedslisten organisiert sei. Die Angebote der großen Verbände nutzten viel mehr Muslime als angenommen, sagt Bekir Alboga.
"Wenn wir das an der Quantität messen würden, das heißt, wie viele Muslime kommen zum Freitagsgebet, wie viele Muslime kommen zum Ramadanfestgebet, zum Opferfestgebet. Wer organisiert für diese Muslime Moscheen, wer baut Moscheen, wer bietet ihnen Gebetsräume an, wer besorgt ihnen Imame, das sind alles die organisierten Muslime."
Ein Blick nach Niedersachsen zeigt, dass Lamya Kaddors Befürchtung vor zu viel Einfluss der konservativen Verbände durchaus begründet ist. Dort soll der islamische Religionsunterricht zwar erst im Jahr 2013 eingeführt werden, aber die beteiligten Verbände haben dort bereits Kriterien für eine Lehrerlaubnis der künftigen Religionslehrer ausgearbeitet. Die müssen nachweisen, dass sie sich aktiv in einer Moscheegemeinde engagieren und den Lehren des rechten Islams folgen. Was die Verbände darunter verstehen, ist offen. Auch muss ein Imam per Empfehlungsschreiben die Eignung der Lehrer bescheinigen. Lamya Kaddor geht das entschieden zu weit.
"Was mache ich denn, wenn ich an einem Imam gerate, der hat möglicherweise die Auffassung, dass Frauen ohne Kopftücher eben keine guten Musliminnen sind. Stellt der dann die Bescheinigung womöglich ebenso aus? Und wenn er dann schreibt, na ja, eigentlich war sie immer da, aber sie trägt kein Kopftuch und ich weiß nicht, ob ich sie für geeignet halte."
Lamya Kaddor unterrichtet in Nordrhein-Westfalen Islamkunde und käme auch als Lehrerin für den künftigen islamischen Religionsunterricht infrage. Doch kommt es in NRW zu einem ähnlichen Verfahren wie in Niedersachsen, könnte sie durchs Raster fallen.
Doch so konkret sind die Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen noch nicht. Zunächst muss sich der Beirat konstituieren, der wird dann den Lehrplan entwickeln und Kriterien für die Lehrer festsetzen. Bis zum flächendeckenden Religionsunterricht ist es noch ein weiter Weg. Zunächst kommen 130 Schulen in NRW dafür infrage - die Schulen, an denen es bereits Islamkunde gibt. Für einen landesweiten Religionsunterricht müssen die Lehrer erst ausgebildet werden. Einen neuen Studiengang hierfür gibt es zwar schon, mit den ersten Absolventen ist aber erst in sechs Jahren zu rechnen. Sylvia Löhrmann:
"Mann muss ja erstmal anfangen, wir konnten ja nicht erst Lehrer ausbilden und wussten gar nicht, ob wir ein Fach haben. Insofern war die Entscheidung des Parlamentes, wir wollen das Fach einführen, das ist der offizielle Startschuss gewesen und alles andere kann ja jetzt erst danach folgen, sonst hätten wir uns dem Vorwurf ausgesetzt, was bildet ihr da schon Lehrer aus und die werden ja gar nicht gebraucht."