Montag, 20. Mai 2024

Hamburg
Islamisten-Demo darf mit Auflagen stattfinden

Eine für Samstag angekündigte Demonstration von Islamisten in Hamburg darf unter Auflagen stattfinden.

08.05.2024
     Hamburg: Teilnehmer einer Islamisten-Demo halten ein Plakat mit der Aufschrift "Mut zur Wahrheit" in die Höhe.
    Ende April erregte eine Islamisten-Demonstration in Hamburg bundesweit Aufsehen. (Axel Heimken/dpa)
    Das teilte Polizeipräsident Schnabel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz mit. Ein Verbot sei erwogen worden. Man sei aber zu dem Schluss gelangt, dass sich dies rechtlich nicht halten ließe.
    Die Demonstration wurde von der Gruppe "Muslim Interaktiv" angemeldet, die bereits Ende April mit einer Kundgebung in der Hansestadt bundesweit Aufsehen erregt hatte, weil dort unter anderem die Einführung eines Kalifats in Deutschland gefordert wurde.
    Schnabel sagte, die neue Demonstration finde unter der Auflage statt, dass solche Forderungen verboten seien.
    Diese Nachricht wurde am 08.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.