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IstanbulWorum geht es bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl?

Große Basar - Geschäftsviertel im alten Istanbuler Stadtteil Eminönü im Stadtviertel Beyazıt. (imago  / Lars Berg)
Die Bürgermeisterwahl in Istanbul wird mit Spannung erwartet. (imago / Lars Berg)

Am Sonntag wird in Istanbul die Bürgermeisterwahl wiederholt. Ende März hatte der Kandidat der Mitte-Links-Partei CHP, Ekrem Imamoglu, mit knappem Vorsprung gewonnen. Wegen angeblicher Regelwidrigkeiten annullierte die Wahlbehörde das Ergebnis jedoch und gab damit der regierenden AKP-Partei von Präsident Erdogan Recht. Der zweite Anlauf wird weltweit mit Spannung erwartet - hier die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wer tritt an?

Die rund 10,5 Millionen Wahlberechtigten in Istanbul können insgesamt über vier Kandidaten entscheiden. Es gilt jedoch als sicher, dass es erneut ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Imamoglu und dem Kandidaten der regierenden islamisch-nationalistischen Partei AKP, Yildirim, geben wird. 

Imamoglu präsentiert sich als bodenständiger und zupackender Politiker, der die Sorgen der Bürger kennt. Sein Wahlkampf fokussiert sich auf soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit, Kinderbetreuung und die hohen Lebenshaltungskosten.

Yildirim kämpfte als Regierungschef für die Einführung des Präsidialsystems, obwohl damit sein eigenes Amt als Ministerpräsident wegfiel. Nach dem Systemwechsel im vergangenen Juli wurde er zum Parlamentspräsidenten gewählt. Doch gab er das Amt wieder auf, um in Istanbul zu kandidieren. Da er den Wahlkampf fast komplett Erdogan überließ, wurde gemutmaßt, dass er eigentlich gar nicht Bürgermeister werden wolle.

Welche Bedeutung hat die Wahl?

Zum einen ist sie mittlerweile weit mehr als eine Bürgermeisterwahl. Experten zufolge könnte sie auch das künftige Schicksal von Präsident Erdogan beeinflussen. So erwarten sich vom Wahlausgang viele auch eine Antwort auf die Frage, wie viel Rückhalt Erdogan aktuell noch hat. Außerdem ist der CHP-Kandidat Imamoglu seit langem der Erste, der sich erfolgreich der Machtmaschinerie der AKP entgegengestellt hat. Für Erdogan-Verdrossene steht er nun als Symbol dafür, dass politischer Wandel möglich ist in einem Land, das zunehmend autokratisch regiert wird. Einige sehen ihn bereits als den nächsten Präsidenten.

Wieso ist Istanbul so wichtig?

Dort leben mit rund 16 Millionen Menschen fast 20 Prozent aller Türkinnen und Türken. Die Stadt generiert Schätzungen zufolge ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts und 40 Prozent aller Steuereinnahmen. Für die AKP ist die Stadt zudem ein Anker ihrer Macht - schließlich hat Erdogan eine enge Bindung zu Istanbul. Er ist dort aufgewachsen und war selbst einmal Bürgermeister.

Ist schon abzusehen, wer gewinnen wird?

In der AKP wird angeblich gemunkelt, dass nach eigenen Umfragen der Oppositionsmann Imamoglu vorne liege. Auch der aus der Türkei geflohene Journalist Dündar sagte im Deutschlandfunk, er gehe davon aus, dass der Oppositionskandidat auch diesmal gewinnen wird. Erdogan und seine AKP hätten erkannt, dass sie seinen Sieg nicht mehr verhindern könnten. Statt die Abstimmung zu manipulieren würden sie daher eher versuchen, Imamoglu politisch zu blockieren. Umfrageinstitute zeichnen ein gemischtes Bild. Entscheidend wird wohl vor allem sein, welche Seite am Ende mehr Nicht-Wähler motivieren kann.

Wie groß ist das Risiko des Wahlbetrugs?

Der unabhängige Wahlbeobachter-Verein "Oy ve Ötesi" (Stimmen und mehr) schätzt das Risiko als eher gering ein. Das liegt vor allem daran, dass an den Urnen zahlreiche Beobachter postiert sein werden. Der Verein selbst hat 7.000 Helfer ausgebildet, auch die CHP will rund 200.000 freiwillige Beobachter entsenden. Außerdem schickt der Europarat eine 14-köpfige Delegation nach Istanbul.

Was sind denkbare Szenarien nach der Wahl?

Der CHP-Kandidat Imamoglu gewinnt: Das wäre ein schwerer Schlag für die AKP. Ihre Glaubwürdigkeit wäre stark angegriffen. Erdogan-Kritiker im In- und Ausland, die schon auf das Ende seiner Ära hoffen, dürfen sich allerdings nicht zu früh freuen: Die nächsten Präsidentschaftswahlen finden erst 2023 statt. Ob die AKP diesmal einen Verlust hinnehmen würde, kommt wohl auch auf das Ergebnis an. In der ersten Runde hatten die Kandidaten zuletzt nur noch rund 14.000 Stimmen auseinander gelegen. Das hatte der AKP genügt, um das Ergebnis in Zweifel zu ziehen. Ein Sieg allein wäre aber möglicherweise noch nicht das Ende der Wahl-Saga. Die Zentralregierung könne verschiedene Methoden anwenden, um den Oppositionsbürgermeister lahmzulegen oder sogar zu disqualifizieren. Erdogan hat bereits angedeutet, Imamoglu könnte nach der Wahl wegen Beleidigung eines Gouverneurs angeklagt werden.

Der AKP-Kandidat Yildirim gewinnt: In diesem Fall hätten die AKP und Erdogan ihren Machtanspruch bestätigt. Für Istanbul bliebe alles beim Alten. Möglicherweise gäbe es Proteste der Opposition. Nach der ersten Wahl hatte die CHP allerdings zur Ruhe aufgerufen.

(Mit Material von dpa und afp)

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