Ein IT-Staatsminister wird derzeit tatsächlich heftig diskutiert. Ob der aber Kabinettsrang bekommen wird, das steht in den Sternen. Nicht wenige politische Beobachter halten die wieder aufgegriffene Diskussion um den IT-Staatsminister auch schlicht für einen Schachzug von Angela Merkel, mit dem der Streit zwischen Annette Schavan und Edmund Stoiber geschlichtet werden soll. Da geht es nämlich um den Zuschnitt von Bildungs- und Forschungsministerium einerseits - Annette Schavan. Und Wirtschafts- und Technologieministerium andererseits, dem ja Edmund Stoiber vorstehen soll. Beide beanspruchen die Zuständigkeit für die Informations- und Kommunikationstechnologie, und deshalb lautet ein Vorschlag: Packen wir die doch in das Kanzleramt, dann ist der Streit zwischen Annette Schavan und Edmund Stoiber darum vom Tisch.
Eine Möglichkeit, die der vermutlich künftige Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere offensichtlich bevorzugt, wäre die Installation eines IT-Staatsministers im Bundeskanzleramt, der die Zuständigkeit für Forschung, Technologieentwicklung und wirtschaftliche Richtung für die gesamten IT-Aktivitäten der Bundesregierung hätte. Das Bildungsministerium unter Annette Schavan könnte dafür sogar als Ausgleich den Kulturstaatsminister bekommen.
Bei Annette Schavan wollen Beobachter eine gewisse Bereitschaft erkannt haben, dem zuzustimmen, wenn das Bildungsministerium die sonstige Forschungszuständigkeit behalte und den Kultur-Staatsminister bekommt. Aus München ist dagegen zu hören, dass ein solcher Vorschlag für einen künftigen Wirtschaftsminister Stoiber schlicht unannehmbar sei. Allerdings findet der Vorschlag, alle Regierungsaktivitäten in Sachen IT zu bündeln, in der CSU durchaus Zustimmung. Aus dem Stoiberumfeld ist dazu zu hören, dass eine solche Bündelungsfunktion ja auch in der Wirtschat gang und gäbe sei. In Unternehmen heiße so etwas CIO - Chief Information Officer. Und da wird sofort aus der hessischen Staatskanzlei sekundiert, dass man mit so einem CIO in Hessen ja sehr gute Erfahrungen gemacht habe. Der hessische Ministerpräsident Koch gilt übrigens nicht unbedingt als Freund von Annette Schavan. Die Schützenhilfe aus Wiesbaden kam wiederum in München sehr gut an. Man solle doch aus den hessischen Erfahrungen lernen, und deshalb könne ein CIO der Bundesregierung nur im Ministerium für Wirtschaft und Technologie angesiedelt sein.
Die Kosten: In der bisherigen Abteilung 5 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gibt es ein Förderungsbudget von etwas über einer Milliarde Euro. Im Wirtschaftsministerium sind das an Subventionen, Ansiedlungshilfen und Steuererleichterungen noch mal 5 - 6 Milliarden Euro, die haushaltsrelevant sind. Hinzu kommen noch die Brüsseler Mittel, die bisher sowohl über das Forschungs- als auch über das Wirtschaftsministerium laufen. Macht noch mal 3 Milliarden. Da wären wir summa summarum bei 10 Milliarden Euro. Das ist schon eine hübsche Summe, die ordentlich politisches Gewicht verschafft.
Namen für den IT-Staatsminister oder den CIO der werden offiziell noch nicht gehandelt, aber intern gibt es im Augenblick eine Diskussion um vier Namen. Der Saarbrücker Wirtschaftsinformatiker und IT-Unternehmer August Wilhelm Scheer wird da genannt. Er ist bei CDU und CSU gleichermaßen gut durchsetzbar. Überrascht hat, dass aus CSU-Kreisen der Name Jörg Menno Harms für den im Wirtschaftsministerium angesiedelten CIO genannt wurde. Harms ist bekanntlich kein CSU-Mitglied, sondern den Freidemokraten zugetan. Annette Schavan soll sich beim früheren IBM-Chef Erwin Staudt zumindest verbale Schützenhilfe für den Verbleib der Abteilung 5 im Bildungsministerium geholt haben. Staudt sei ein guter Mann für das IT-Staatsministerium war da sogar zu hören. Allerdings hat VFB-Chef Erwin Staudt wohl nicht umsonst gerade in de vergangenen Tagen sehr deutlich gesagt, dass er sich beim VFB ausgesprochen wohl fühlt und hier für die nächsten Jahre seine Aufgabe sehe. Und aus Kreisen um den künftigen Kanzleramtschef Thomas de Maziere wird Bitkom-Chef Willy Berchtold als Kandidat gehandelt. Auch das scheint eher unwahrscheinlich, weil Berchtold inzwischen beim Automobilzulieferer ZF in Friedrichshafen seien Brötchen verdient und auch als Bitkom-Chef nur eine Übergangslösung darstellt.
Eine Möglichkeit, die der vermutlich künftige Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere offensichtlich bevorzugt, wäre die Installation eines IT-Staatsministers im Bundeskanzleramt, der die Zuständigkeit für Forschung, Technologieentwicklung und wirtschaftliche Richtung für die gesamten IT-Aktivitäten der Bundesregierung hätte. Das Bildungsministerium unter Annette Schavan könnte dafür sogar als Ausgleich den Kulturstaatsminister bekommen.
Bei Annette Schavan wollen Beobachter eine gewisse Bereitschaft erkannt haben, dem zuzustimmen, wenn das Bildungsministerium die sonstige Forschungszuständigkeit behalte und den Kultur-Staatsminister bekommt. Aus München ist dagegen zu hören, dass ein solcher Vorschlag für einen künftigen Wirtschaftsminister Stoiber schlicht unannehmbar sei. Allerdings findet der Vorschlag, alle Regierungsaktivitäten in Sachen IT zu bündeln, in der CSU durchaus Zustimmung. Aus dem Stoiberumfeld ist dazu zu hören, dass eine solche Bündelungsfunktion ja auch in der Wirtschat gang und gäbe sei. In Unternehmen heiße so etwas CIO - Chief Information Officer. Und da wird sofort aus der hessischen Staatskanzlei sekundiert, dass man mit so einem CIO in Hessen ja sehr gute Erfahrungen gemacht habe. Der hessische Ministerpräsident Koch gilt übrigens nicht unbedingt als Freund von Annette Schavan. Die Schützenhilfe aus Wiesbaden kam wiederum in München sehr gut an. Man solle doch aus den hessischen Erfahrungen lernen, und deshalb könne ein CIO der Bundesregierung nur im Ministerium für Wirtschaft und Technologie angesiedelt sein.
Die Kosten: In der bisherigen Abteilung 5 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gibt es ein Förderungsbudget von etwas über einer Milliarde Euro. Im Wirtschaftsministerium sind das an Subventionen, Ansiedlungshilfen und Steuererleichterungen noch mal 5 - 6 Milliarden Euro, die haushaltsrelevant sind. Hinzu kommen noch die Brüsseler Mittel, die bisher sowohl über das Forschungs- als auch über das Wirtschaftsministerium laufen. Macht noch mal 3 Milliarden. Da wären wir summa summarum bei 10 Milliarden Euro. Das ist schon eine hübsche Summe, die ordentlich politisches Gewicht verschafft.
Namen für den IT-Staatsminister oder den CIO der werden offiziell noch nicht gehandelt, aber intern gibt es im Augenblick eine Diskussion um vier Namen. Der Saarbrücker Wirtschaftsinformatiker und IT-Unternehmer August Wilhelm Scheer wird da genannt. Er ist bei CDU und CSU gleichermaßen gut durchsetzbar. Überrascht hat, dass aus CSU-Kreisen der Name Jörg Menno Harms für den im Wirtschaftsministerium angesiedelten CIO genannt wurde. Harms ist bekanntlich kein CSU-Mitglied, sondern den Freidemokraten zugetan. Annette Schavan soll sich beim früheren IBM-Chef Erwin Staudt zumindest verbale Schützenhilfe für den Verbleib der Abteilung 5 im Bildungsministerium geholt haben. Staudt sei ein guter Mann für das IT-Staatsministerium war da sogar zu hören. Allerdings hat VFB-Chef Erwin Staudt wohl nicht umsonst gerade in de vergangenen Tagen sehr deutlich gesagt, dass er sich beim VFB ausgesprochen wohl fühlt und hier für die nächsten Jahre seine Aufgabe sehe. Und aus Kreisen um den künftigen Kanzleramtschef Thomas de Maziere wird Bitkom-Chef Willy Berchtold als Kandidat gehandelt. Auch das scheint eher unwahrscheinlich, weil Berchtold inzwischen beim Automobilzulieferer ZF in Friedrichshafen seien Brötchen verdient und auch als Bitkom-Chef nur eine Übergangslösung darstellt.