Donnerstag, 01. Dezember 2022

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Italien ist ein verlässlicher Verfechter Europas

Als Gründungsmitglied der EU sieht sich Italien in einer besonderen Rolle. Zwei Drittel der Italiener sind überzeugte Europäer - ein Plus für Mario Monti im Wahlkampf. Den EU-skeptischen britischen Premier Cameron kontert er mit dem "erklärten Willen, gemeinsam für das geeinte Europa zu wirken".

Von Karl Hoffmann | 29.01.2013

    Italien fühlt sich dank der römischen Verträge zu Recht als ein Grundpfeiler des geeinten Europa. Auf dem Kapitolshügel bedankt sich am 25. März 1957 stolz der römische Bürgermeister Umberto Tupini bei den angereisten Staatsoberhäuptern, die soeben die europäische Wirtschaftsgemeinschaft aus der Taufe gehoben hatten:

    "Ich spreche Ihnen den Dank der römischen Bürger aus, dass Sie das Kapitol als Ort der Vertragsunterzeichnung gewählt haben."

    Ein symbolischer Akt, der Italien bis heute untrennbar mit dem europäischen Gedanken vereint und für den Aufbruch in eine bessere Zukunft steht.

    Italien eröffneten sich ungeahnte Marktchancen. Die Exportindustrie erzielte zeitweise sogar zweistellige Zuwachsraten, sorgte für verbreiteten Wohlstand und ist bis heute Italiens Stärke. An der politischen Instabilität, der verkrusteten Verwaltung, an Korruption und Mafia änderten die neuen europäischen Familienbande allerdings wenig. Mahnungen und sogar Strafen für die Verletzung gemeinschaftlicher Normen sind an der Tagesordnung: ausufernde Milchquoten, unmenschliche Haftbedingungen, marodes Gerichtswesen, Zerstörung der Umwelt, katastrophale Müllpolitik bis hin zur Jagd auf Singvögel – Italien schert sich nicht um Europa und pocht auf sein Recht, sich selbst zur Not auch zu schaden. Als Ministerpräsident und Ratsvorsitzender sorgte Silvio Berlusconi im Oktober 2006 im Europaparlament für einen Eklat, der Italiens Ruf in Europa bis heute geschadet hat.

    "In Italien wird gerade ein Film über Konzentrationslager gedreht. Ich werde Sie für die Rolle des Lageraufsehers vorschlagen. Die passt zu Ihnen","

    erklärte Berlusconi dem damaligen Abgeordneten und heutigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz, der Berlusconi wegen seines Interessenkonflikts als Medienunternehmer kritisiert hatte:

    ""Wenn man über die italienische Ratspräsidentschaft redet, dann heißt es immer, ja, seid nur vorsichtig , dass ihr den Berlusconi nicht kritisiert, wegen dem, was er in Italien tut, denn das hat ja hier im Europaparlament nichts verloren . Ja wieso' Ist Italien nicht Mitglied der Europäischen Unio'"

    Die Zurückhaltung vor Berlusconis Regierungspolitik fand im November 2011 ein jähes Ende. Die italienische Wirtschaft steuerte auf den Abgrund zu, die Zinsen für die Neuverschuldung stiegen dramatisch, der Euro geriet in Bedrängnis. Als der vormalige EU Kommissar und überzeugte Europäer Mario Monti Regierungschef Berlusconi ablöste, atmete man in der Union auf. Seither versucht das Land Italien, wieder eine ihm angemessene Rolle in Europa zurückzuerobern. Etwa in der europäischen Diplomatie, auch wegen seiner strategisch wichtigen Position im Mittelmeer schon immer eine Stärke Italiens. Außenminister Giulio Terzi:

    "Das ist eine Priorität für die EU, die in der Lage sein sollte mit einer Stimme zu sprechen. Etwa in der Nahostfrage, bei Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästina, in der Umbruchphase der arabischen Staaten."

    Zwei Drittel der Italiener sind überzeugte Europäer. Viele wünschen, dass die EU mehr Einfluss in Italien hat, weil das Land aus eigener Kraft mit seinen Dauerproblemen nicht fertig wird. Das ist ein Plus für Mario Monti im derzeitigen Wahlkampf. Er gibt sich stolz über das Erreichte:

    "Dank des italienischen Beitrages hat sich die Situation Europas und des Euro erheblich verbessert. Und wir haben unmissverständlich klargemacht, dass wir den Euro keinesfalls in Frage stellen."

    Den EU-kritischen Amtskollegen David Cameron konterte er mit dem "erklärten Willen gemeinsam für das geeinte Europa zu wirken". Gegenkandidat Silvio Berlusconi dagegen versucht, eigene Versäumnisse zu überdecken und mit starken Worten die unzufriedenen, krisengeplagten Landsleute um sich zu scharen:

    "Für uns Italiener ist der Euro ein riesiger Betrug."

    Aber das ist im Augenblick mehr Spektakel als ernsthafte Europapolitik. Auch eine – eher sympathische – Spezialität der Italiener, besonders wenn sie sich, wie der Schauspieler Roberto Begnini vor einigen Monaten im Europaparlament - auch mal selbst auf den Arm nehmen:

    "Italien ist nicht etwa das Land der Renaissance oder des Risorgimento, sondern der Wiederauferstehung . Italien ist das Land des Dauerwunders . Sie haben ja keine Ahnung was dieses Land alles fertigbringt."

    Kurz: man muss Vertrauen haben. Das vereinte Europa ist unverzichtbar für Italien, weshalb Italien stets ein verlässlicher Verfechter Europas ist .