1997 wurde das Nihonginkoho, das japanische Zentralbankgesetz, zuletzt überarbeitet, und der Die japanische Zentralbank hat dem Druck der neuen Regierung nachgegeben. Sie will nun unbegrenzt Anleihen kaufen und damit solange frisches Geld in den Umlauf bringen, bis die Spirale aus Deflation und Rezession überwunden ist. Institution die Unabhängigkeit zugesichert. Seitdem verfolgt die Zentralbank einen vorsichtigen Kurs und legte unter anderem großen Wert auf eine fiskalpolitische Konsolidierung – zum Ärger der verschiedenen Regierungen in Japan. Das Land befindet sich seit mehr als einem Jahrzehnt in der Deflationsspirale aus sinkenden Konsumausgaben, fallenden Preisen und geringeren Löhnen. Um dem Abhilfe zu schaffen, wurden immer wieder Konjunkturprogramme aufgelegt – zuletzt vor anderthalb Wochen von der neuen Regierung in Milliardenhöhe–, die die Staatsverschuldung Japans auf etwa 235 Prozent des Bruttoinlandsprodukts haben steigen lassen. Die Deflation hat das Land aber immer noch nicht verlassen. Jetzt wird alles anders, meinte der neue, japanische Premierminister Shinzo Abe, nachdem er am Nachmittag durch den Finanzminister und den Zentralbankpräsidenten über die Ergebnisse informiert worden war.
"Das sind bahnbrechende Schritte und eine mutige Änderung in der Finanzpolitik der Zentralbank. Damit werden wir eine makro-ökonomische Struktur-Veränderung herbeiführen können."
Um die Zentralbank auf seinen Kurs zu bringen, hatte Abe öffentlich nach einem Nachfolger für den Präsidenten der Zentralbank, Masaaki Shirakawa, zu suchen begonnen, dessen Amtszeit im April ausläuft. Der Druck brachte offensichtlich Erfolg. Am Ende der zweitägigen Sitzung akzeptierte der Vorstand unter anderem das von der Politik gewünschte, 2prozentige Inflationsziel. Lediglich zwei Mitglieder stimmten dagegen. Außerdem wird die Zentralbank weitere Mittel in Höhe von umgerechnet etwa 109 Milliarden Euro bereitstellen. Auf ihrer letzten Sitzung hatte sie bereits eine zusätzliche, quantitative Lockerung ihrer Geldmarktpolitik beschlossen. Die Zentralbank stellt zudem den unbegrenzten Ankauf von Anleihen, davon in begrenzter Summe auch japanische Staatsanleihen, in Aussicht: ein Instrument, das bereits von der US-amerikanischen Notenbank eingesetzt wird.
"Als Ziel für die Preisstabilität haben wir zwei Prozent festgelegt. Und das wollen wir zum frühestmöglichen Zeitpunkt erreichen. Im dem Kommuniqué haben wir uns darauf verständigt, welche Rolle die Regierung und welche die Zentralbank zu erfüllen haben und wie sie durchgeführt werden."
So Masaaki Shirakawa über die gemeinsame Erklärung mit der Regierung, die ebenfalls heute verabschiedet wurde. Darin ist festgehalten, dass die Zentralbank alle notwendigen Schritte unternehmen wird, um die Deflation zu bekämpfen und das 2prozentige Inflationsziel zu erreichen. Die Regierung verpflichtet sich, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstumspotenzial der japanischen Wirtschaft zu fördern. Dazu gehören Strukturreformen und langfristig eine Haushaltskonsolidierung. Die Fortschritte dieser Ziele sollen regelmäßig im Wirtschaftsrat bestehend aus Regierungsmitgliedern, dem Zentralbank-Präsidenten und Vertretern aus dem privaten Bereich diskutiert und kontrolliert werden. Kein Wunder also, dass der japanische Finanzminister, Taro Aso, heute zufrieden betonte, dass er derzeit keine Notwendigkeit sehe, das Nihonginkoho, das japanische Zentralbankgesetz zu ändern.
"Das sind bahnbrechende Schritte und eine mutige Änderung in der Finanzpolitik der Zentralbank. Damit werden wir eine makro-ökonomische Struktur-Veränderung herbeiführen können."
Um die Zentralbank auf seinen Kurs zu bringen, hatte Abe öffentlich nach einem Nachfolger für den Präsidenten der Zentralbank, Masaaki Shirakawa, zu suchen begonnen, dessen Amtszeit im April ausläuft. Der Druck brachte offensichtlich Erfolg. Am Ende der zweitägigen Sitzung akzeptierte der Vorstand unter anderem das von der Politik gewünschte, 2prozentige Inflationsziel. Lediglich zwei Mitglieder stimmten dagegen. Außerdem wird die Zentralbank weitere Mittel in Höhe von umgerechnet etwa 109 Milliarden Euro bereitstellen. Auf ihrer letzten Sitzung hatte sie bereits eine zusätzliche, quantitative Lockerung ihrer Geldmarktpolitik beschlossen. Die Zentralbank stellt zudem den unbegrenzten Ankauf von Anleihen, davon in begrenzter Summe auch japanische Staatsanleihen, in Aussicht: ein Instrument, das bereits von der US-amerikanischen Notenbank eingesetzt wird.
"Als Ziel für die Preisstabilität haben wir zwei Prozent festgelegt. Und das wollen wir zum frühestmöglichen Zeitpunkt erreichen. Im dem Kommuniqué haben wir uns darauf verständigt, welche Rolle die Regierung und welche die Zentralbank zu erfüllen haben und wie sie durchgeführt werden."
So Masaaki Shirakawa über die gemeinsame Erklärung mit der Regierung, die ebenfalls heute verabschiedet wurde. Darin ist festgehalten, dass die Zentralbank alle notwendigen Schritte unternehmen wird, um die Deflation zu bekämpfen und das 2prozentige Inflationsziel zu erreichen. Die Regierung verpflichtet sich, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstumspotenzial der japanischen Wirtschaft zu fördern. Dazu gehören Strukturreformen und langfristig eine Haushaltskonsolidierung. Die Fortschritte dieser Ziele sollen regelmäßig im Wirtschaftsrat bestehend aus Regierungsmitgliedern, dem Zentralbank-Präsidenten und Vertretern aus dem privaten Bereich diskutiert und kontrolliert werden. Kein Wunder also, dass der japanische Finanzminister, Taro Aso, heute zufrieden betonte, dass er derzeit keine Notwendigkeit sehe, das Nihonginkoho, das japanische Zentralbankgesetz zu ändern.