Dienstag, 09. August 2022

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Japan
Premierminister Shinzo Abe hinterlässt einen "starken Staat"

Die liberaldemokratische LDP in Japan wählt einen neuen Vorsitzenden. Er oder sie könnte auch Shinzo Abes Nachfolge als Premierminister antreten. Gute Chancen hat Regierungssprecher Yoshihide Suga. Die Weichen stünden damit auf Kontinuität, sagte der Politologe Patrick Köllner im Dlf.

Patrick Köllner im Gespräch mit Andreas Noll | 12.09.2020

Japans Premierminister Shinzo Abe gibt seinen Rücktritt bekannt.
Japans Premierminister Shinzo Abe tritt zurück (dpa / picture alliance / Yomiuri Shimbun)
Der Politologe Patrick Köllner vom GIGA Institut in Hamburg glaubt, dass der derzeitige Regierungssprecher Yoshihide Suga als möglicher künftiger Premierminister Japans einerseits die Politik von Abe fortführen würde. Die Weichen stünden auf Kontinuität, sagte er im Deutschlandfunk. Gleichzeitig unterscheide sich Suga aber auch von dem langjährigen japanischen Regierungschef, insbesondere was dessen internationale Präsenz angehe. Suga ziehe eher hinter den Kulissen die Fäden, seine Themen Dezentralisierung und Digitalisierung beträfen eher die Innenpolitik und den Verwaltungsapparat.
Ob Abe seinen Rücktritt nicht nur aus gesundheitlichen, sondern auch aus politischen Gründen verkündet habe, sei Spekulation, meinte Köllner. Möglicherweise habe Abe gesehen, dass einige seiner Ziele nicht mehr umzusetzen gewesen seien, dazu zähle sein wirtschaftspolitischer Kurs, die angestrebte Verfassungsreform und auch die Olympischen Spiele, die auf Grund der Corona-Pandemie auf das kommenden Jahr geschoben worden seien.
Abe hinterlasse einen "starken Staat", in dem unter anderem die nationalen Verteidigungskräfte weiterentwickelt worden seien. Abes liberale Kritiker würden das allerdings "nicht besonders positiv sehen".