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Startseite@mediasresWeniger islamistische Propaganda im Netz02.04.2019

JugendmedienschutzWeniger islamistische Propaganda im Netz

Islamisten versuchen nach wie vor, mit Internet-Propaganda junge Leute zu ködern. Facebook, YouTube und andere soziale Medien haben dieses Problem lange ignoriert. Doch jetzt gibt es positive Nachrichten.

Von Claudia van Laak

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Eine schwarze Flagge mit dem Logo der Terrormiliz Islamischer Staat. (picture alliance / Planet Pix via Zuma Wire)
Im Kampf gegen islamistische Propaganda arbeiten Jugendmedienschützer verstärkt mit sozialen Netzwerken zusammen (picture alliance / Planet Pix via Zuma Wire)
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Lob für Facebook, YouTube und Co. ist selten und umso bemerkenswerter. Das heutige Lob stammt von Jugendschutz.net – die Organisation beobachtet im Auftrag der Politik unter anderem islamistische Propaganda im Netz, meldet zum Beispiel gewaltverherrlichende Videos bei den Betreibern und dringt darauf, diese zu löschen. Mit Erfolg, sagt Stefan Glaser, Leiter von Jugendschutz.net. "In ungefähr 82 Prozent der Fälle haben wir die Entfernung unzulässiger Inhalte erreicht. Das läuft bei den großen Diensten ganz gut. Wenn wir etwas melden, löschen die in der Regel zeitnah, und wirklich fast zu 100 Prozent."

Jugendschutz.net hat in den letzten Jahren persönliche Kontakte zu den großen Plattformen aufgebaut. Diese zahlen sich jetzt aus. Weniger erfreulich: der Messenger-Dienst Telegram. Diese Plattform sperrte nur sechs von zehn beanstandeten islamistischen Inhalten, zeigte sich wenig kooperativ.

Auf Telegram "nach wie vor Gewalt"

Auf Telegram wurden im letzten Jahr auch konkrete Anleitungen für den dschihadistischen Kampf in Deutschland verbreitet: Wie verübt man einen Sprengstoffanschlag, wie baut man Bomben. Außerdem: "Da finden sich nach wie vor Gewalt und kriegsverherrlichende Inhalte. Das ist tatsächlich der Dienst, der als Ausweichplattform, wenn man so will, immer noch funktioniert. Auch da ist es so, dass die drastischen Gewaltdarstellungen zurückgegangen sind, wir haben nicht mehr so viele Hinrichtungsvideos wie noch in den Jahren zuvor. Es findet sich aber immer noch eine Menge dschihadistischer Propaganda."

Instagram war bislang nicht im Fokus von Jugendschutz.net, wird aber zunehmend wichtig, auch für die Verbreitung islamistischer Propaganda. Dschihadisten nutzen hier unverfängliche Hashtags wie "#derBartStehtMir", um damit ihre Ideologie zu verbreiten.

"Betreiber von Social Media in die Verantwortung nehmen"

Kritisch sehen die Jugendschützer den Explore-Feed bei Instagram. Sucht jemand nach bestimmten Schlagworten wie "Islam", werden automatisiert Inhalte angezeigt, die auch extremistisch sein können.

Stefan Glaser von Jugendschutz.net fordert generell: "Wir müssen auf jeden Fall die Betreiber von Social Media in die Verantwortung nehmen, die Betreiber sind diejenigen, die an der Schaltstelle sitzen, die wissen, was auf ihren Diensten passiert. Wir brauchen hier vor allen Dingen geeignete Meldesysteme, die niedrigschwellig sind, gut zu erreichen sind, schnell auch zu Löschungen führen. Es müssen aber auch Hilfesysteme eingerichtet werden. Da muss eine Anlaufstelle da sein, die eine Schnittstelle bietet zu Hilfsorganisationen, zu Beratungseinrichtungen, die dann vor Ort tatsächlich Unterstützung anbieten."

Jugendmedienschutz soll ein Update bekommen

Dies könnte Inhalt des neuen Jugendmedienschutzgesetzes sein, das in seiner bisherigen Form noch nicht im Social-Media-Zeitalter angekommen ist. Bundesjugendministerin Franziska Giffey, SPD, kündigte heute einen entsprechenden Gesetzentwurf an, "der einen modernen Jugendmedienschutz gewährleistet, und sowohl die präventive Arbeit berücksichtigt als auch tatsächlich Rahmenbedingungen, die, das was Sie mit "Wir müssen die Social Media Anbieter in die Pflicht nehmen", auch geschildert haben, rechtlich untersetzt. Das ist unser Vorhaben für dieses Jahr."

Inhalte des Gesetzes: Online-Chats sollen sichere Voreinstellungen erhalten, Melde- und Hilfesysteme leichter zugänglich sein. Außerdem müssten die Alterskennzeichnungen verbessert werden, so Giffey.

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