Europaparlament
Juncker warnt von der Leyen vor Zusammenarbeit mit Rechtskonservativen

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Juncker hat seine Nachfolgerin von der Leyen vor einer Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen im Europaparlament gewarnt.

    Juncker debattiert und streckt dabei den Zeigefinger seiner rechten Hand aus.
    Der frühere EU-Kommissionspräsident Juncker warnt vor einer Zusammenarbeit mit Rechtsparteien. (imago / Xinhua / Zheng Huansong)
    Juncker sagte dem Schweizer "Tages-Anzeiger", mit vielen Parteien, die sich in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer - kurz EKR – "zusammenrotteten", könne es keine gemeinsame Zukunft geben. Gegen ein Abdriften nach rechts werde er sich als Mitglied der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, energisch wenden, betonte der Luxemburger.
    Von der Leyen hatte eine Kooperation mit der EKR nach der Europawahl im Juni nicht ausgeschlossen. Dies hänge davon ab, wie sich das Parlament zusammensetzen werde, erklärte die CDU-Politikerin. Von der Leyen will sich nach der Europawahl als EU-Kommissionspräsidentin vom Parlament im Amt bestätigen lassen.
    In der EKR-Fraktion ist unter anderem die Rechtsaußen-Partei der italienischen Premierministerin Meloni vertreten. Auch die nationalkonservative frühere polnische Regierungspartei PiS ist Mitglied.
    Diese Nachricht wurde am 19.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.