Samstag, 20. April 2024

Archiv

Bundesrat
Juristin Miriam Meßling wird neue Bundesverfassungsrichterin

Der Bundesrat hat die Juristin Miriam Meßling einstimmig zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt.

31.03.2023
    Der Schriftzug des Bundesverfassungsgerichts an der Hausfassade.
    Die Zahl von Richterinnen und Richtern am Bundesverfassungsgericht bleibt weiter ausgewogen. (picture alliance/dpa | Uli Deck)
    Die SPD hatte die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts in Kassel für die Wahl vorschlagen. Meßling tritt im Ersten Senat die Nachfolge der Richterin Gabriele Britz an. Damit bleibt die Parität von jeweils acht Frauen und Männern im Bundesverfassungsgericht gewahrt. Formal muss Bundespräsident Steinmeier die Wahl noch bestätigen.
    Diese Nachricht wurde am 31.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.