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Koalition
Kanzler Scholz räumt Fehler ein

Bundeskanzler Scholz hat Fehler in der Arbeit der Ampel-Koalition eingeräumt. Der SPD-Politiker sagte der Wochenzeitung "Die Zeit", als Bundeskanzler trage er die Verantwortung für die Regierung. Es wäre nach seinen Worten verfehlt zu sagen, dass er mit dem aktuellen Erscheinungsbild der Koalition nichts zu tun habe.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r), verfolgt neben Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, die Debatte nach einer Regierungserklärung zur Haushaltslage im Bundestag.
    Bundeskanzler Scholz räumt Fehler bei der Ampel-Koalition ein. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Leider sei es zu selten gelungen, wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen. Scholz bejahte die Frage, ob das eine Form von Selbstkritik sei.
    Der Kanzler sagte, er nehme die Stimmung im Land als unruhig wahr. Man spüre die ökonomischen und politischen Verwerfungen, die der russische Überfall auf die Ukraine verursacht habe. Gleichzeitig spüre man Unsicherheit, weil Deutschland als wirtschaftlich starkes Land gerade dabei sei, die Weichen für die Zukunft zu stellen.
    Diese Nachricht wurde am 24.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.