Holger Noltze: Die Welt schaut auf Nordrhein-Westfalen in diesen Tagen. Der Machtwechsel vom letzten Sonntag mit der möglichen Folge von Neuwahlen zieht immer weitere Kreise. Da mag eine Kleinigkeit kaum noch auffallen, auf die uns heute die FAZ aufmerksam macht. In den kursierenden Schattenkabinettslisten des kommenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers kommt ein Kulturminister nicht vor. Oder haben wir da was übersehen?, frage ich Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat.
Olaf Zimmermann: Wir haben auch noch nichts gehört, welche Person denn dafür vorgesehen sein könnte. Natürlich sagen ja immer alle, wir werden die Personalien erst klären, wenn wir auch die Inhalte geklärt haben. Aber es ist schon erstaunlich, dass in einem Bundesland, bei dem ja neben der Bildung der Kulturbereich der einzige ist, der wirklich noch ganz alleine von einem Land zu verantworten ist und der letztendlich auch der Grund ist, warum es überhaupt noch Länder gibt, dass dort nicht viel deutlicher und viel klarer gesagt wird, was man im Bereich der Kultur möchte. Ob man ein Kulturministerium einrichten möchte oder ob man so eine, ja, Nichtlösung anstrebt, wie sie ja jetzt gerade in Kiel eingerichtet wurde, indem das Kulturministerium nicht wieder eingerichtet wurde, sondern man die Kultur zum Ministerpräsidenten geschoben hat.
Noltze: An Namen und möglichen Kandidaten fehlt es ja nicht. Immer wieder wird der Düsseldorfer Kulturdezernent Grosse-Brockhoff genannt, der dazu naturgemäß jetzt im Augenblick noch gar nichts sagen will. Aber wenn es wirklich sein sollte, dass dahinter etwas steckt, dass dieses Ressort nicht weiter erwähnt wird, es kann doch im Grunde nicht sein, Herr Zimmermann, weil eben Jürgen Rüttgers vor nicht langer Zeit ein hochtönendes, kulturpolitisches Programm für den Fall seiner Wahl angekündigt hat? Ich sage nur: unter anderem Verdoppelung der Landesmittel für Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Zimmermann: Deswegen, ich sage noch einmal, ich kann es mir nicht vorstellen und ich sage Ihnen auch, ich will es mir nicht vorstellen. Weil, wenn in Nordrhein-Westfalen, in dem größten Bundesland in Deutschland so etwas überhaupt nur angedacht würde, wäre das schon schädlich für die Kultur. Die Kultur braucht eine eigene Struktur, sie braucht ein Ministerium, damit sie überhaupt genügend strukturelle Macht in einem Land entfalten kann. Jürgen Rüttgers hat die Verdoppelung des Kulturetats des Landes angekündigt, darauf werden wir ihn auch festnageln. Der Kulturetat des Landes ist sehr gering, er ist, wenn man ihn pro Kopf der Einwohner anschaut, sogar der geringste in ganz Deutschland. Aber immerhin, er möchte diesen geringen Kulturetat verdoppeln und er hat ja in seinem Punkteprogramm noch mehr andere wichtige Sachen angesprochen, wo er Kultur stärker auch in das Bewusstsein der Landespolitik bringen möchte. Das wird nur gehen, wenn man auch ein Ministerium schafft.
Noltze: Sie haben den Fall Schleswig-Holstein schon erwähnt. Da haben wir ja zumindest gesehen, dass alle ihre Proteste eigentlich nichts gefruchtet haben. Ändert sich was sozusagen an der Wahrnehmung von Wichtigkeit für Kultur? Dass man sie zwar in Sonntagsreden immer noch gerne vorkommen lässt, aber in der praktischen Politik dann doch ungestraft vernachlässigen kann?
Zimmermann: Ich hoffe, dass wir noch Einfluss haben werden. Es gibt nächste Woche ein Treffen zwischen dem Kulturrat und dem Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein, da werden wir über diese Frage auch reden. Ich sehe, dass wir im Moment in der Politik so etwas wie einen Verlust spüren. Das heißt Kulturpolitik hat nicht diesen Rang, den sie eigentlich haben müsste. Das gilt für die Landesebene, das gilt auch für die Bundesebene. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Punkt, dass wir das jetzt auch ändern müssen. Kulturpolitik ist weit mehr als nur die Förderung von Kultureinrichtungen, sondern Kulturpolitik hat auch etwas mit der Identität der Bevölkerung zu tun, es hat etwas damit zu tun, wie ich auch mit Krisen, gerade auch der Krise die wir jetzt haben am Arbeitsmarkt, fertig werden kann. Kulturpolitik ist weit mehr als manche Politiker und Politikerinnen im Moment damit verbinden. Es ist unsere Aufgabe zu schaffen, dass man diesen weiteren Begriff von Kulturpolitik auch wieder erkennt.
Noltze: Ich resümiere, Herr Zimmermann, dass im Schattenkabinett von Jürgen Rüttgers kein Kulturminister auftaucht, ist ein Versehen?
Zimmermann: Alles andere kann ich mir nicht vorstellen, alles andere wäre eine Katastrophe und würde nicht mit dem übereinstimmen, was Herr Rüttgers im Wahlkampf versprochen hat.
Noltze: Es kann nicht sein, es darf nicht sein. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats zu Spekulationen über die künftige Bedeutung von Kultur in Jürgen Rüttgers NRW-Club.
Olaf Zimmermann: Wir haben auch noch nichts gehört, welche Person denn dafür vorgesehen sein könnte. Natürlich sagen ja immer alle, wir werden die Personalien erst klären, wenn wir auch die Inhalte geklärt haben. Aber es ist schon erstaunlich, dass in einem Bundesland, bei dem ja neben der Bildung der Kulturbereich der einzige ist, der wirklich noch ganz alleine von einem Land zu verantworten ist und der letztendlich auch der Grund ist, warum es überhaupt noch Länder gibt, dass dort nicht viel deutlicher und viel klarer gesagt wird, was man im Bereich der Kultur möchte. Ob man ein Kulturministerium einrichten möchte oder ob man so eine, ja, Nichtlösung anstrebt, wie sie ja jetzt gerade in Kiel eingerichtet wurde, indem das Kulturministerium nicht wieder eingerichtet wurde, sondern man die Kultur zum Ministerpräsidenten geschoben hat.
Noltze: An Namen und möglichen Kandidaten fehlt es ja nicht. Immer wieder wird der Düsseldorfer Kulturdezernent Grosse-Brockhoff genannt, der dazu naturgemäß jetzt im Augenblick noch gar nichts sagen will. Aber wenn es wirklich sein sollte, dass dahinter etwas steckt, dass dieses Ressort nicht weiter erwähnt wird, es kann doch im Grunde nicht sein, Herr Zimmermann, weil eben Jürgen Rüttgers vor nicht langer Zeit ein hochtönendes, kulturpolitisches Programm für den Fall seiner Wahl angekündigt hat? Ich sage nur: unter anderem Verdoppelung der Landesmittel für Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Zimmermann: Deswegen, ich sage noch einmal, ich kann es mir nicht vorstellen und ich sage Ihnen auch, ich will es mir nicht vorstellen. Weil, wenn in Nordrhein-Westfalen, in dem größten Bundesland in Deutschland so etwas überhaupt nur angedacht würde, wäre das schon schädlich für die Kultur. Die Kultur braucht eine eigene Struktur, sie braucht ein Ministerium, damit sie überhaupt genügend strukturelle Macht in einem Land entfalten kann. Jürgen Rüttgers hat die Verdoppelung des Kulturetats des Landes angekündigt, darauf werden wir ihn auch festnageln. Der Kulturetat des Landes ist sehr gering, er ist, wenn man ihn pro Kopf der Einwohner anschaut, sogar der geringste in ganz Deutschland. Aber immerhin, er möchte diesen geringen Kulturetat verdoppeln und er hat ja in seinem Punkteprogramm noch mehr andere wichtige Sachen angesprochen, wo er Kultur stärker auch in das Bewusstsein der Landespolitik bringen möchte. Das wird nur gehen, wenn man auch ein Ministerium schafft.
Noltze: Sie haben den Fall Schleswig-Holstein schon erwähnt. Da haben wir ja zumindest gesehen, dass alle ihre Proteste eigentlich nichts gefruchtet haben. Ändert sich was sozusagen an der Wahrnehmung von Wichtigkeit für Kultur? Dass man sie zwar in Sonntagsreden immer noch gerne vorkommen lässt, aber in der praktischen Politik dann doch ungestraft vernachlässigen kann?
Zimmermann: Ich hoffe, dass wir noch Einfluss haben werden. Es gibt nächste Woche ein Treffen zwischen dem Kulturrat und dem Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein, da werden wir über diese Frage auch reden. Ich sehe, dass wir im Moment in der Politik so etwas wie einen Verlust spüren. Das heißt Kulturpolitik hat nicht diesen Rang, den sie eigentlich haben müsste. Das gilt für die Landesebene, das gilt auch für die Bundesebene. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Punkt, dass wir das jetzt auch ändern müssen. Kulturpolitik ist weit mehr als nur die Förderung von Kultureinrichtungen, sondern Kulturpolitik hat auch etwas mit der Identität der Bevölkerung zu tun, es hat etwas damit zu tun, wie ich auch mit Krisen, gerade auch der Krise die wir jetzt haben am Arbeitsmarkt, fertig werden kann. Kulturpolitik ist weit mehr als manche Politiker und Politikerinnen im Moment damit verbinden. Es ist unsere Aufgabe zu schaffen, dass man diesen weiteren Begriff von Kulturpolitik auch wieder erkennt.
Noltze: Ich resümiere, Herr Zimmermann, dass im Schattenkabinett von Jürgen Rüttgers kein Kulturminister auftaucht, ist ein Versehen?
Zimmermann: Alles andere kann ich mir nicht vorstellen, alles andere wäre eine Katastrophe und würde nicht mit dem übereinstimmen, was Herr Rüttgers im Wahlkampf versprochen hat.
Noltze: Es kann nicht sein, es darf nicht sein. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats zu Spekulationen über die künftige Bedeutung von Kultur in Jürgen Rüttgers NRW-Club.