"Ich halte die Regierungsbildung immer noch für möglich, wenn nicht jetzt, dann später. Ich bin davon überzeugt, dass meine Arbeit nützlich ist, wenn nicht jetzt, was ich aber hoffe, dann später in der Regierung, die wir bekommen. "
Es klang wie Pfeifen im Wald, wenn - selten genug - Hermann van Rompuy sich in den letzten Wochen zu seinem schwierigen Auftrag äußerte: Der angesehene flämische Christdemokrat sollte keine Regierung bilden, für van Rompuy hatten sich König Alberts Berater die neue Jobbeschreibung "explorateur" oder "verkenner" einfallen lassen, auf deutsch liegt das irgendwo zwischen Forscher und Kundschafter. Der Christdemokrat sollte bei den potentiellen Koalitionspartnern erkunden, wo die Kompromissmöglichkeiten und wo die absoluten Schmerzgrenzen liegen, und das ist Kundschafter van Rompuy so erfolgreich gelungen, dass nun, 130 Tage nach den Wahlen, auch die Skeptiker langsam glauben, es könnte doch noch klappen mit der Regierungsbildung.
Inzwischen hat der Sieger der Wahl, der Christdemokrat Yves Leterme, mehrere umstrittene Themenbereiche erfolgreich mit den potentiellen Koalitionspartnern verhandelt. Herausgekommen dabei ist ein deutlich strengeres Asylrecht und Kompromisse bei der Freilassung auf Bewährung und beim Jugendstrafrecht .
"Es hat gedauert, bis es mir passte, aber jetzt finde ich, wir haben eine sehr ehrgeizige und zugleich ausgeglichene Lösung gefunden, die klar die Prinzipien des Jugendschutzgesetzes hochhält."
Dass auch Joelle Milquet, die Vorsitzende des kleinen humanistischen Zentrums, "Ja" gesagt hat, stimmt vor allem die Flamen zuversichtlich: Schließlich hatte sich Milquet am Verhandlungstisch den Ruf einer "Madame Non" erworben mit ihrem entschiedenen Widerstand gegen flämische Forderungen nach einer weiteren Regionalisierung und Spaltung Belgiens.
Wenn sie sich hier bewegt, so die Hoffnung bei einigen, dann vielleicht auch bei den noch schwierigeren Themen, diese Woche will Verhandler Leterme das Thema BHV auf die Tagesordnung setzen. Das Kürzel steht in Belgien für einen hochexplosiven alten Streit zwischen Frankophonen und Flamen um die Aufteilung des Wahlkreises Brüssel, Halle, Vilvoorde. Dieser Wahlkreis überschreitet Sprachen- und Regionengrenzen. Die flämischen Parteien fordern die Aufteilung des Wahlkreises, die Frankophonen, die dabei viele Wähler verlieren würden, stemmen sich dagegen.
Bislang galt auf flämischer Seite der Grundsatz: Spalten sofort und ohne jedes Zugeständnis. Doch ausgerechnet der Chef der flämischen Separatisten und christdemokratische Kartellpartner Bart de Wever äußerte sich zuletzt ausgerechnet im frankophonen Fernsehen konziliant:
"Wenn die Verhandlungspartner schwierige Dinge schlucken müssen bei den anderen Themen, dann müssen sie dafür etwas bekommen, damit am Ende alle mit erhobenem Haupt den Saal verlassen können. Damit wir einen Kompromiss hinbekommen, muss jeder bereit sein, dem anderen einen Löffel Zucker zu geben."
Natürlich habe er nicht die Wahlkreisspaltung gemeint, machte der flämische Nationalist sofort anschließend unter wütenden Protesten seiner Parteifreunde einen Rückzieher. Doch seither ist der Löffel Zucker ein geflügeltes Wort. Wahlsieger Leterme jedenfalls setzt in dieser Woche mit BHV das schwierigste Problem der Regierungsbildung auf die Koalitionsagenda: Erst Gespräche nur mit den flämischen Parteien, dann ein Treffen mit den Frankophonen - gestützt auf die Notizen des Kundschafters van Rompuy über die jeweiligen Schmerzgrenzen.
Damit will Leterme auch der Diskussion im belgischen Parlament zuvorkommen: Dort wird in zwei Wochen ein kompromissloser flämischer Vorschlag zur Spaltung des Wahlkreises diskutiert, und dabei könnte viel belgisches Porzellan zerschlagen werden - mit direkten Auswirkungen hat auf die Regierungsbildung. Altpremier Wilfried Martens hat klare Worte an seine christdemokratische flämische Partei:
"Meine Partei muss sehr genau wissen, was sie mit unserem Land will. Und sie muss die Nationalisten überzeugen, das mit zu tragen. Aber wenn natürlich der Mut fehlt, das diesen Nationalisten klar zu sagen, dann hat es keinen Sinn."
Wahlsieger Leterme ist nicht zu beneiden: Er muss seine eigenen Christdemokraten im Zaum halten und seinen separatistischen Kartellpartner dazu, gleichzeitig muss er mit dem entsprechendem Feingefühl den frankophonen Parteien wohl mindestens ein Zugeständnis machen, um ihnen die bittere Spaltung des umstrittenen Wahlkreises zu versüßen. Aber es gibt immer noch Optimisten unter Belgiens Politikern, und die sagen: Der 15. November, der Tag der Monarchie, das sei doch eigentlich ein schönes Datum, um eine neue Regierung zu präsentieren.
Es klang wie Pfeifen im Wald, wenn - selten genug - Hermann van Rompuy sich in den letzten Wochen zu seinem schwierigen Auftrag äußerte: Der angesehene flämische Christdemokrat sollte keine Regierung bilden, für van Rompuy hatten sich König Alberts Berater die neue Jobbeschreibung "explorateur" oder "verkenner" einfallen lassen, auf deutsch liegt das irgendwo zwischen Forscher und Kundschafter. Der Christdemokrat sollte bei den potentiellen Koalitionspartnern erkunden, wo die Kompromissmöglichkeiten und wo die absoluten Schmerzgrenzen liegen, und das ist Kundschafter van Rompuy so erfolgreich gelungen, dass nun, 130 Tage nach den Wahlen, auch die Skeptiker langsam glauben, es könnte doch noch klappen mit der Regierungsbildung.
Inzwischen hat der Sieger der Wahl, der Christdemokrat Yves Leterme, mehrere umstrittene Themenbereiche erfolgreich mit den potentiellen Koalitionspartnern verhandelt. Herausgekommen dabei ist ein deutlich strengeres Asylrecht und Kompromisse bei der Freilassung auf Bewährung und beim Jugendstrafrecht .
"Es hat gedauert, bis es mir passte, aber jetzt finde ich, wir haben eine sehr ehrgeizige und zugleich ausgeglichene Lösung gefunden, die klar die Prinzipien des Jugendschutzgesetzes hochhält."
Dass auch Joelle Milquet, die Vorsitzende des kleinen humanistischen Zentrums, "Ja" gesagt hat, stimmt vor allem die Flamen zuversichtlich: Schließlich hatte sich Milquet am Verhandlungstisch den Ruf einer "Madame Non" erworben mit ihrem entschiedenen Widerstand gegen flämische Forderungen nach einer weiteren Regionalisierung und Spaltung Belgiens.
Wenn sie sich hier bewegt, so die Hoffnung bei einigen, dann vielleicht auch bei den noch schwierigeren Themen, diese Woche will Verhandler Leterme das Thema BHV auf die Tagesordnung setzen. Das Kürzel steht in Belgien für einen hochexplosiven alten Streit zwischen Frankophonen und Flamen um die Aufteilung des Wahlkreises Brüssel, Halle, Vilvoorde. Dieser Wahlkreis überschreitet Sprachen- und Regionengrenzen. Die flämischen Parteien fordern die Aufteilung des Wahlkreises, die Frankophonen, die dabei viele Wähler verlieren würden, stemmen sich dagegen.
Bislang galt auf flämischer Seite der Grundsatz: Spalten sofort und ohne jedes Zugeständnis. Doch ausgerechnet der Chef der flämischen Separatisten und christdemokratische Kartellpartner Bart de Wever äußerte sich zuletzt ausgerechnet im frankophonen Fernsehen konziliant:
"Wenn die Verhandlungspartner schwierige Dinge schlucken müssen bei den anderen Themen, dann müssen sie dafür etwas bekommen, damit am Ende alle mit erhobenem Haupt den Saal verlassen können. Damit wir einen Kompromiss hinbekommen, muss jeder bereit sein, dem anderen einen Löffel Zucker zu geben."
Natürlich habe er nicht die Wahlkreisspaltung gemeint, machte der flämische Nationalist sofort anschließend unter wütenden Protesten seiner Parteifreunde einen Rückzieher. Doch seither ist der Löffel Zucker ein geflügeltes Wort. Wahlsieger Leterme jedenfalls setzt in dieser Woche mit BHV das schwierigste Problem der Regierungsbildung auf die Koalitionsagenda: Erst Gespräche nur mit den flämischen Parteien, dann ein Treffen mit den Frankophonen - gestützt auf die Notizen des Kundschafters van Rompuy über die jeweiligen Schmerzgrenzen.
Damit will Leterme auch der Diskussion im belgischen Parlament zuvorkommen: Dort wird in zwei Wochen ein kompromissloser flämischer Vorschlag zur Spaltung des Wahlkreises diskutiert, und dabei könnte viel belgisches Porzellan zerschlagen werden - mit direkten Auswirkungen hat auf die Regierungsbildung. Altpremier Wilfried Martens hat klare Worte an seine christdemokratische flämische Partei:
"Meine Partei muss sehr genau wissen, was sie mit unserem Land will. Und sie muss die Nationalisten überzeugen, das mit zu tragen. Aber wenn natürlich der Mut fehlt, das diesen Nationalisten klar zu sagen, dann hat es keinen Sinn."
Wahlsieger Leterme ist nicht zu beneiden: Er muss seine eigenen Christdemokraten im Zaum halten und seinen separatistischen Kartellpartner dazu, gleichzeitig muss er mit dem entsprechendem Feingefühl den frankophonen Parteien wohl mindestens ein Zugeständnis machen, um ihnen die bittere Spaltung des umstrittenen Wahlkreises zu versüßen. Aber es gibt immer noch Optimisten unter Belgiens Politikern, und die sagen: Der 15. November, der Tag der Monarchie, das sei doch eigentlich ein schönes Datum, um eine neue Regierung zu präsentieren.