Österreich
Kickl: Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP gescheitert

In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der rechten FPÖ und der konservativen ÖVP gescheitert.

    Wien: FPÖ-Chef Herbert Kickl vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in Wien.
    Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind gescheitert. (Georg Hochmuth / APA / dpa / Georg Hochmuth)
    FPÖ-Chef Kickl teilte nach einem Treffen mit Bundespräsident Van der Bellen in Wien mit, er habe den Regierungsauftrag zurückgegeben. Kickl fügte hinzu, seine Partei sei der ÖVP in vielen Punkten entgegengekommen. ÖVP-Generalsekretär Pröll gab unterdessen Kickl die Schuld am Scheitern der Gespräche. Die Regierungsbildung sei an dessen Machtrausch und Kompromisslosigkeit gescheitert.
    FPÖ und ÖVP hatten sich zuletzt vor allem über die Verteilung der Ministerien gestritten. Zudem gab es Konflikte bezüglich diverser außenpolitischer Themen, etwa der Haltung zur EU und zu Russland.
    Nach dem Scheitern der Gespräche könnte es jetzt Neuwahlen geben. Auch haben Sozialdemokraten und Liberale ihre Bereitschaft erklärt, erneut mit der ÖVP zu verhandeln.
    Diese Nachricht wurde am 12.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.