Verteidigungspolitik
Klingbeil: Keine Kehrtwende mit mir bei Ukraine-Kurs

Der SPD-Vorsitzende Klingbeil wertet das außenpolitische Manifest prominenter Sozialdemokraten nicht als Attacke auf ihn selbst, geht inhaltlich aber auf Distanz zu dem Papier.

    Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht in ein Mikrofon und gestikuliert.
    Der SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Klingbeil (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Er sagte in Berlin, er teile die Meinung der Autoren nicht. Es habe zuletzt viele diplomatische Bemühungen gegeben, den Ukraine-Krieg zu beenden. Der russische Präsident Putin lasse sich darauf aber nicht ein. Klingbeil betonte, mit ihm werde es keine Kehrtwende bei der Unterstützung der Ukraine geben.
    Trotz Kritik aus der eigenen Partei halten SPD-Politiker an dem Positionspapier fest, das eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik fordert. Gut zwei Wochen vor dem Bundesparteitag stellen sie sich damit gegen die offizielle Linie der SPD. Zu den Unterzeichnern gehören der frühere Fraktionschef Mützenich, der ehemalige Parteichef Walter-Borjans und der Außenpolitiker Stegner.
    Diese Nachricht wurde am 12.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.