Brandenburg
Koalition aus SPD und BSW zerbrochen

Der brandenburgische Ministerpräsident Woidke hat die Koalition seiner SPD mit dem BSW aufgekündigt.

    Dietmar Woidke (SPD, hinten), Ministerpräsident von Brandenburg, und Robert Crumbach, aus dem BSW und der BSW-Fraktion ausgetretener Vize-Ministerpräsident, stehen in der Staatskanzlei von Brandenburg bei einem Statement zusammen.
    Nach etwas mehr als einem Jahr an der Macht entscheidet sich in Brandenburg die Zukunft der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition. (Christophe Gateau/dpa)
    Woidke sagte in Potsdam bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzminister Crumbach, die Basis der Zusammenarbeit mit dem BSW sei nicht mehr gegeben. Er werde damit eine Minderheitsregierung anführen. Der SPD-Politiker erklärte weiter, die Regierungsfähigkeit in Brandenburg sei gegeben, die Ministerinnen und Minister blieben im Amt. Woidke kündigte zudem Gespräche mit der CDU über eine Zusammenarbeit an. Neuwahlen schloss er zunächst aus und begründete das mit den Herausforderungen, vor denen das Land stehe.
    Crumbach war gestern aus dem BSW und der Fraktion ausgetreten. Heute wurde er in die SPD-Fraktion aufgenommen. Er sagte, die Partei, die er mitgegründet habe, sei nicht mehr die Partei von heute. Nach Crumbach verließen heute die bereits aus dem BSW ausgetretenen Abgeordneten Gruhn und von Ossowski auch die Fraktion. Gruhn will nach eigenen Worten nun ebenfalls in die SPD-Fraktion wechseln.
    Die Koalition war 2024 gebildet worden. Ein Bündnis von SPD und CDU hätte seinerzeit keine Mehrheit gehabt. Dies hat sich durch die aktuellen Austritte der drei BSW-Politiker geändert.
    Diese Nachricht wurde am 06.01.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.