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Wärmewende
Koalition streitet über Zeitplan und Ausgestaltung des Heizungsgesetzes

Die Ampel-Koalition streitet weiter über die Ausgestaltung des Heizungsgesetzes.

    Ein Mann steht vor einem Brenner in einem Heizungskeller und blickt auf ein Blatt Papier
    SPD, Grüne und FDP streiten über Zeitplan und Ausgestaltung des Heizungsgesetzes. (imago images / Wolfgang Maria Weber)
    Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Kruse, forderte nach dem Abgang von Energiestaatssekretär Graichen einen realistischen Zeitplan und eine Überarbeitung des Regierungsentwurfs. Kruse sagte der "Rheinischen Post", die Beratungen könnten ohne Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium nicht fortgesetzt werden. Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Scheer, wies das Ansinnen zurück. Scheer sagte im Deutschlandfunk, das Wirtschaftsministerium habe weiterhin Ansprechpartner und sei arbeitsfähig. Wichtig sei, dass im parlamentarischen Verfahren nun die Frage des sozialen Ausgleichs verhandelt werde. Die Menschen dürften nicht überfordert werden, betonte Scheer. Ähnlich argumentierte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge, die Planungssicherheit anmahnte. Auch wolle man nicht das falsche Signal setzen, dass es sich noch einmal lohnen würde, beim Kauf einer neuen Heizung auf Öl- oder Gasheizungen zu setzen, sagte Dröge.
    Diese Nachricht wurde am 20.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.