Sachsen
Koalitionsverhandlungen für Minderheitsregierung aus CDU und SPD gestartet

Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU und SPD Verhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung aufgenommen.

    Die beiden sitzen in dunklen Anzügen nebeneinander vor Mikrofonen; Homann sagte gerade etwas und gestikuliert mit beiden Händen. Auf der Wand dahinter steht "Pressekonferenz Sachsen".
    Verhandlungsführer: Henning Homann (l.), Co-Vorsitzender der sächsischen SPD, und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). (Sebastian Kahnert / dpa / Sebastian Kahnert)
    In Dresden kamen Fachpolitiker beider Parteien zu ersten Arbeitsgruppensitzungen zusammen. Ziel ist, die Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten abzuschließen. Da einer möglichen schwarz-roten Koalition zur Mehrheit im Landtag zehn Stimmen fehlen, wollen CDU und SPD künftig bei den anderen Fraktionen verstärkt um Unterstützung für ihre Gesetzesvorhaben werben. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen sie allerdings aus.
    Beide Parteien hatten nach der Wahl auch Sondierungsgespräche mit dem BSW geführt. Diese scheiterten aber unter anderem wegen Differenzen beim Thema Friedenspolitik.
    Diese Nachricht wurde am 18.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.