Sonntag, 25. Februar 2024

Russische Unterwanderung?
Kommunalwahlen in Republik Moldau: pro-russische Partei von Abstimmung ausgeschlossen

In der Republik Moldau finden heute Kommunalwahlen unter internationaler Aufsicht statt.

05.11.2023
    Die Flagge der Republik Moldau zeigt einen senkrechten blauen, einen gelben und einen roten Balken. auf dem gelben Balken befindet sich ein Wappen.
    Kommunalwahlen in einem kleinen Land, das auch EU-Beitrittskandidat ist - und doch haben sie eine geopolitische Dimension, denn Russland soll versucht haben, Einfluss auf die Abstimmung zu nehmen. (B2999_RIA_Nowosti)
    Mehr als 1.500 Wahlbeobachter sollen einen demokratischen und regelkonformen Ablauf der Abstimmungen gewährleisten. Hintergrund sind Berichte des Geheimdienstes des Landes, nach denen Russland versucht haben soll, über Kandidaten der pro-russischen "Chance-Partei" Einfluss auf das Abstimmungsergebnis auszuüben. Russland führe einen "hybriden Krieg" in dem EU-Beitrittsland, so der Vorwurf. Als Konsequenz aus den Geheimdienstberichten hatte die moldawische Regierung die Partei Ende der Woche kurzfristig verboten. Mehr als 600 Kandidaten sind davon betroffen.
    Die Republik Moldau liegt zwischen Rumänien und der Ukraine. Das Land zählt 2,5 Millionen Einwohner. Bei der Abstimmung heute geht es um fast 12.000 kommunalpolitische Führungsämter für die nächsten vier Jahre, darunter auch um Schlüsselpositionen wie das Bürgermeisteramt der Hauptstadt Chisinau.
    Diese Nachricht wurde am 05.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.