Donnerstag, 09. Mai 2024

Bundeskabinett
Kommunen wollen für Wärmeplanung mehr Geld

Die Kommunen fordern für die Wärmeplanung eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Bund.

17.08.2023
    Die kommunale Wärmeplanung ist ein Kernstück der Wärmewende in Deutschland. Wärmewende: Mit dem Wärmeplanungsgesetz verpflichtet der Bund jetzt die Länder, eine verbindliche Wärmeplanung zu erarbeiten und die Möglichkeiten für Fernwärmeeinbindungen zu prüfen. Derzeit sind in Deutschland etwa 14 Prozent der Haushalte an Fernwärme angeschlossen. Ein Ausbau bis auf 30 Prozent gilt als machbar. Um dem
    Die Bundesregierung will mit Vorgaben zur kommunalen Wärmeplanung einen wichtigen Baustein für das Gebäudeenergiegesetz auf den Weg bringen (Symbolbild). (IMAGO / Rainer Weisflog / IMAGO / Rainer Weisflog)
    Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die hierfür bislang vorgesehenen 500 Millionen Euro reichten nach eigenen Berechnungen keinesfalls aus.
    Der Kieler Oberbürgermeister und Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen, Kämpfer, äußerte sich im Deutschlandfunk mit Blick auf die geplante Verkürzung der Fristen kritisch. Dass der Zeitplan um ein halbes Jahr vorgezogen worden sei, halte man nicht für sinnvoll. Viele Dinge hätten sich in dem neuen Gesetzesentwurf aber auch verbessert.
    Die kommunale Wärmeplanung war Thema im Bundeskabinett. Sie ist eine Grundlage für das sogenannte Heizungsgesetz. Dessen Verpflichtungen sollen bei bestehenden Bauten erst gelten, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. In Großstädten muss diese laut Gesetzentwurf bis Mitte Juni 2026 vorliegen, in kleineren Kommunen zwei Jahre später.
    Das Interview mit Ulf Kämpfer können Sie hier nachlesen.
    Diese Nachricht wurde am 16.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.