Archiv

Wahl in Griechenland
Konservative klar stärkste Kraft

Bei der Parlamentswahl in Griechenland ist die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia stärkste Kraft geworden. Nach Auszählung von über der Hälfte der Stimmen kommt die Partei von Ministerpräsident Mitsotakis auf rund 41 Prozent, wie das Innenministerium in Athen mitteilte. Die Linkspartei Syriza erreicht demnach etwa 20 Prozent, auf dem dritten Platz landet die sozialdemokratische Pasok mit 12,5 Prozent.

    Kyriakos Mitsotakis, Ministerpräsident von Griechenland, winkt während einer Wahlkampfkundgebung vor der Akropolis. Nebendran eine verschwommene Griechenland-Flagge.
    Die Partei von Ministerpräsident Mitsotakis erreicht bei der Parlamentswahl in Griechenland die meisten Stimmen. (picture alliance / dpa / Angelos Tzortzinis)
    Den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde ins Parlament schafften laut der Hochrechnung auch die Kommunisten mit 6,8 Prozent und die rechtspopulistische Elliniki Lysi mit 4,5 Prozent. Weil keine der Parteien die absolute Mehrheit erreicht hat, wären nun die Bildung einer Koalition oder Neuwahlen im Juli möglich.

    Zweite Runde wahrscheinlich

    Mitsotakis sagte, der Ausgang der Wahl sei ein Mandat für eine starke Regierung. Der Sieg seiner Partei zeige, dass eine Ein-Parteien-Regierung der Nea Dimokratia die Zustimmung der Wähler habe. Damit deutete er an, dass er darauf setzt, in einem zweiten Durchgang die absolute Mehrheit im Parlament zu erreichen. Laut dem griechischen Wahlrecht bekäme bei einer zweiten Wahl die stärkste Partei einen Bonus von bis zu 50 Sitzen. Erreicht nämlich keine Partei die absolute Mehrheit, müsste zunächst nach Koalitionen gesucht werden. Sollte dann binnen zehn Tagen keine Regierung zustande kommen, würde im Juli erneut gewählt.
    Im Vorfeldwar noch darüber spekuliert worden, dass bei einem engeren Wahlausgang die einst starke sozialistische Pasok-Partei den Ausschlag für eine Mehrheitsbildung mit der Nea Dimokratia oder der Syriza geben könnte. Nun aber wird damit gerechnet, dass Mitsotakis es auf eine Neuwahl ankommen lässt. Insgesamt waren 36 Parteien zugelassen und knapp zehn Millionen Menschen wahlberechtigt.
    Diese Nachricht wurde am 21.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.