"Erstens halte ich das für dringend notwendig, dass wir unsere reale Fertigungsbasis stärken und dazu gehört natürlich die Hardware. Dazu gehören auch die Softwareanteile, aber bei den Hardwareanteilen ist es halt besonders wichtig, dass wir die auch selber produzieren können", fordert Siegmar Mosdorf, Partner der politiknahen Unternehmensberatung CNC in Berlin und früherer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Chips aus deutscher Produktion, zumindest aus europäischer - das wird gerade in Berlin und Brüssel zu einem heißen Thema. Die Diskussion ist allerdings ein wenig unübersichtlich geworden. Sicherheitspolitiker stellen Forderungen, die wiederum von den Wirtschaftspolitikern abgelehnt werden. Forschungspolitiker nehmen dann ungläubig zur Kenntnis, was ihre Kolleginnen und Kollegen da gerade so auf der Agenda haben. Sortieren wir mal die Diskussion etwas. Warum wird die Forderung nach einer eigenständigen deutschen oder europäischen Prozessorindustrie denn gerade so vehement vorgetragen, Peter Welchering?

Peter Welchering: Das passiert aus purer Not. Die verantwortlichen Sicherheitsexperten haben erkannt, dass Sicherheitslücken wie Meltdown und Spectre, die im Januar noch mal heiß diskutiert wurden, auf eine viel größere Gefahr hinweisen. Sämtliche kritische Infrastrukturen von der Stromversorgung bis hin zur Versorgung der Bevölkerung mit Bargeld setzen voraus, dass die eingesetzte IT-Infrastruktur fehlerfrei funktioniert. Gleichzeitig weiß bei uns aber niemand mehr, ob die Computernetze und Rechner ordentlich ihren Dienst tun, oder ab an irgendwelchen Netzen herummanipuliert wurde. Das Thema ist nicht neu. Aber viele Jahre hat es die Politik einfach nicht interessiert. Doch jetzt kommt die Politik an dem Thema nicht mehr vorbei. Denn über die Schreckensszenarios der Sicherheitsforscher wird jetzt breit berichtet und gesellschaftlich diskutiert. Und die weisen eben vehement darauf hin, dass wir gar nicht mehr wissen und schlicht nicht mehr mit einem vernünftigen Aufwand überprüfen können, ob die in unseren kritischen Infrastrukturen eingesetzte Hardware zuverlässig arbeitet oder an irgendeiner Stelle manipuliert wurde. Und da lautet dann natürlich die Forderung: Wir müssen aus Gründen der nationalen Sicherheit die Produktion von Prozessoren wieder selber in die Hand nehmen. Nur weiß im politischen Berlin niemand, wie das geschehen soll.
Manfred Kloiber: Und besonders stark entzündet hat sich dieser Ruf nach einer nationalen Chipproduktion anlässlich einer Firmenübernahme, die dann allerdings vorläufig wieder gescheitert ist. Der amerikanische Halbleiterkonzern Qualcomm wollte den niederländischen Prozessorhersteller NXP übernehmen. Ausgerechnet die chinesischen Behörden haben dafür aber ihre Zustimmung verweigert und damit eine neue Sicherheitsdiskussion ausgelöst.

Sprecherin: Die Manager des amerikanischen Prozessorentwicklers Qualcomm hatten viel Zeit und Geld in die Vorbereitung gesteckt. Sie wollten den niederländischen Halbleiterhersteller NXP übernehmen. Die waren mal ein Tochterunternehmen des niederländischen Philips-Konzerns und haben als Hersteller von Chips für Autos und die Mobilkommunikation einen hervorragenden Ruf. Die Chipfabriken von NXP gelten als die technisch am besten ausgestatteten weltweit. Qualcomm dagegen hat keine eigenen Fabriken, wohl aber viele wichtige Patente, ohne die der heutige Mobilfunk gar nicht denkbar wäre. Außerdem hat Qualcomm bahnbrechende Prozessoren für die Satellitenkommunikation entwickelt. Die beiden ergänzen sich also. Doch Ende Juli kam das Stop-Signal aus Peking. Siegmar Mosdorf:
"Die Frage, ob Qualcomm zum Beispiel NXP übernehmen kann oder nicht, ist am Ende am chinesischen Veto gescheitert, weil zwei Drittel der Produktion in China stattfindet und deshalb die chinesischen Kartellbehörden da intervenieren konnten. Allerdings ist wohl nicht auszuschließen, dass das auch im Kontext der Eskalation der Auseinandersetzungen zwischen den USA und China, was die Handelspolitik angeht, passiert ist."
Sprecherin: Wer in China produzieren und verkaufen will, muss chinesische Partner beteiligen und seine Entwicklungsunterlagen offenlegen – aus Sicherheitsgründen. Seit China sein Übernahme-Veto bei NXP einlegte, wird nun auch in Berlin darüber diskutiert, ob Halbleiterfabriken in Deutschland besser vor einem Ausverkauf geschützt werden müssen. Siegmar Mosdorf.

"Wir reden ja hier über sensitive Bereiche, über Infrastrukturen und über Bereiche, die urheberrechtlich nach unseren Regeln auch geschützt werden sollen. Insofern Liberalisierung an sich ist kein Wert an sich, sondern es geht ja darum, dass wir in einer sozialen Marktwirtschaft Spielregeln haben, die auch die Akzeptanz der Akteure findet. Wenn zum Beispiel Urheber in Deutschland etwas erfinden, etwas entwickeln und andere das dann einfach wegkaufen, obwohl es vielleicht sogar in einem sensiblen Bereich ist, dann mag das betriebswirtschaftlich mikroökonomisch stimmen. Aber das ist keine volkswirtschaftliche Linie."

Sprecherin: Wer die Produktion von Prozessoren in seinen Händen hält, hat die Gegenwart und Zukunft moderner Gesellschaften in der Hand. Prozessoren können schon in der Fertigung so manipuliert werden, dass sie später falsche Berechnungsergebnisse liefern, die eine Gesellschaft ins Chaos stürzen können. Prozessoren aus einer Fertigung, die man nicht so gut kennt wie seine Westentasche, sind deshalb ein Sicherheitsrisiko. Der Computerwissenschaftler Professor Hartmut Pohl bewertet das so.
"Man muss die Hardware sehr genau kennen. Man muss wissen, welche Komponenten in dem Gerät verbaut sind und welche Funktionen sie haben. Da geht es nicht darum, dass man eine Dokumentation braucht nur, das setze ich mal voraus, sondern man muss auch anschauen, welche Funktionen der Hardware sind nicht dokumentiert, man muss tatsächlich undokumentierte, also verdeckte Funktionen versuchen zu erkennen oder besser systematisch-methodisch zu identifizieren, das ist ausgesprochen schwierig. Das ist umso schwieriger wenn das Gerät, die Hardware selber zumindest teilweise aus dem Ausland kommt. Und da würde ich sagen, das ist fast unkontrollierbar."
Sprecherin: Insbesondere Prozessoren aus chinesischer Produktion werden deshalb von Sicherheitsexperten kritisch beäugt. Deren Konsequenz lautet denn auch: Wir brauchen eine leistungsstarke und gut regulierte europäische Halbleiterfertigung. Siegmar Mosdorf.