Kurt Beck kann sich eine Fusion der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland schon lange gut vorstellen. Der ehemalige Mainzer Ministerpräsident und frühere SPD-Bundesvorsitzende betont die Gemeinsamkeiten der beiden Bundesländer im äußersten Westen der Republik:
"Ein Miteinander der beiden Länder Rheinland-Pfalz und Saarland liegt natürlich auf der Hand. Und man muss ja auch sagen, das Saarland ist ja auch landsmannschaftlich zwei Teilen von Rheinland-Pfalz verwandt. Das Saarpfälzische und das Moselfränkische, also mit den Trierern dann. Also insofern glaube ich, das ginge kulturell und ginge von den Grundbedingungen ganz gut."
Auch Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag hält eine Fusion der Bundesländer grundsätzlich für sinnvoll, um Kosten zu sparen und die stark verschuldeten Landeshaushalte zu entlasten. Doch wie Kurt Beck sieht auch Daniel Köbler zurzeit keine Chance für ein neues Bundesland "Rheinland-Saarpfalz". Der Grund: Die Volksabstimmung in Brandenburg am 5. Mai 1996. Die Brandenburger lehnten damals die Fusion mit Berlin ab und stoppten damit für lange Zeit auch die Pläne für weitere Länderfusionen, so Köbler:
"Ich persönlich glaube, dass man immer darüber reden muss, ob auch die Reduzierung der Zahl der Bundesländer sinnvoll ist. Berlin-Brandenburg war damals auf dem besten Wege, aber die Menschen haben sich dagegen entschieden und dann muss man das auch respektieren."
Ein neues gemeinsames Bundesland "Rheinland-Saarpfalz" wäre für Kurt Pirmann ohnehin noch nicht finanzkräftig genug. Der SPD-Oberbürgermeister der pfälzischen Stadt Zweibrücken an der Grenze zum Saarland glaubt, dass ein weiteres wirtschaftlich starkes Bundesland dazu stoßen müsste:
"Denn wenn sie zwei Arme verheiraten, gibt es noch lange keinen Reichen. Das heißt, wir bräuchten noch einen dritten, starken Partner, das wäre dann Hessen und Baden-Württemberg. Und wenn das zusammenkäme, würde man eine Großregion bilden könnte, die auch eine große wirtschaftliche Macht darstellen würde."
Doch auch ein kleineres neues Bundesland namens "Rheinland-Saarpfalz" hätte eine wichtige Frage zu lösen: die Hauptstadtfrage nämlich. Eine Lösung wie in der EU mit mehreren Parlamentssitzen - Brüssel und Straßburg nämlich - kann sich Kurt Beck beim besten Willen nicht vorstellen:
"Wie erleben ja auf der Brüsseler Ebene, was mehrere Regierungsstandorte bedeuten. Nein, man müsste dann Aufgaben klar zuordnen. Das ginge, sodass die Region Saarland um Saarbrücken herum die Bedeutung nicht völlig verliert und auf der anderen Seite auch nicht Mainz handlungsunfähig wäre. Aber das sind - wenn man es will, in der Sache - eher praktische Fragen, die man lösen kann."
Doch die Fusion steht jetzt nicht an, da sind sich auch die grundsätzlichen Fusionsbefürworter einig. Was bleibt, ist engere Kooperation. Dabei geht der Mainzer Blick nicht nur Richtung Saarbrücken, sondern auch Richtung Lothringen und Luxemburg. Kurt Beck:
"Ich hoffe immer noch, die Hochschulen enger zusammenzuführen, eine europäische Hochschullandschaft zu bilden."
Statt des neuen Bindestrich Bundeslandes "Rheinland-Saarpfalz" also eine gemeinsame Bindestrichuni "Kaiserslautern-Saarbrücken" oder "Trier-Luxemburg" - aber auch das ist erst einmal Zukunftsmusik.
"Ein Miteinander der beiden Länder Rheinland-Pfalz und Saarland liegt natürlich auf der Hand. Und man muss ja auch sagen, das Saarland ist ja auch landsmannschaftlich zwei Teilen von Rheinland-Pfalz verwandt. Das Saarpfälzische und das Moselfränkische, also mit den Trierern dann. Also insofern glaube ich, das ginge kulturell und ginge von den Grundbedingungen ganz gut."
Auch Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag hält eine Fusion der Bundesländer grundsätzlich für sinnvoll, um Kosten zu sparen und die stark verschuldeten Landeshaushalte zu entlasten. Doch wie Kurt Beck sieht auch Daniel Köbler zurzeit keine Chance für ein neues Bundesland "Rheinland-Saarpfalz". Der Grund: Die Volksabstimmung in Brandenburg am 5. Mai 1996. Die Brandenburger lehnten damals die Fusion mit Berlin ab und stoppten damit für lange Zeit auch die Pläne für weitere Länderfusionen, so Köbler:
"Ich persönlich glaube, dass man immer darüber reden muss, ob auch die Reduzierung der Zahl der Bundesländer sinnvoll ist. Berlin-Brandenburg war damals auf dem besten Wege, aber die Menschen haben sich dagegen entschieden und dann muss man das auch respektieren."
Ein neues gemeinsames Bundesland "Rheinland-Saarpfalz" wäre für Kurt Pirmann ohnehin noch nicht finanzkräftig genug. Der SPD-Oberbürgermeister der pfälzischen Stadt Zweibrücken an der Grenze zum Saarland glaubt, dass ein weiteres wirtschaftlich starkes Bundesland dazu stoßen müsste:
"Denn wenn sie zwei Arme verheiraten, gibt es noch lange keinen Reichen. Das heißt, wir bräuchten noch einen dritten, starken Partner, das wäre dann Hessen und Baden-Württemberg. Und wenn das zusammenkäme, würde man eine Großregion bilden könnte, die auch eine große wirtschaftliche Macht darstellen würde."
Doch auch ein kleineres neues Bundesland namens "Rheinland-Saarpfalz" hätte eine wichtige Frage zu lösen: die Hauptstadtfrage nämlich. Eine Lösung wie in der EU mit mehreren Parlamentssitzen - Brüssel und Straßburg nämlich - kann sich Kurt Beck beim besten Willen nicht vorstellen:
"Wie erleben ja auf der Brüsseler Ebene, was mehrere Regierungsstandorte bedeuten. Nein, man müsste dann Aufgaben klar zuordnen. Das ginge, sodass die Region Saarland um Saarbrücken herum die Bedeutung nicht völlig verliert und auf der anderen Seite auch nicht Mainz handlungsunfähig wäre. Aber das sind - wenn man es will, in der Sache - eher praktische Fragen, die man lösen kann."
Doch die Fusion steht jetzt nicht an, da sind sich auch die grundsätzlichen Fusionsbefürworter einig. Was bleibt, ist engere Kooperation. Dabei geht der Mainzer Blick nicht nur Richtung Saarbrücken, sondern auch Richtung Lothringen und Luxemburg. Kurt Beck:
"Ich hoffe immer noch, die Hochschulen enger zusammenzuführen, eine europäische Hochschullandschaft zu bilden."
Statt des neuen Bindestrich Bundeslandes "Rheinland-Saarpfalz" also eine gemeinsame Bindestrichuni "Kaiserslautern-Saarbrücken" oder "Trier-Luxemburg" - aber auch das ist erst einmal Zukunftsmusik.
Der Beitrag lief am 17.04.2013 um 14.05 Uhr in der Sendung "Deutschland heute" im Deutschlandfunk.