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StartseiteHintergrundKopf-an-Kopf-Rennen im US-Wahlkampf25.10.2004

Kopf-an-Kopf-Rennen im US-Wahlkampf

Die Kandidaten und ihre Haltung zum Kampf gegen den Terror

Alles dreht sich um den 11. September.

Von Siegfried Buschschlüter

John Kerry und George Bush vor dem ersten TV-Duell (AP)
John Kerry und George Bush vor dem ersten TV-Duell (AP)
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Bush:
September 11th changed how America must look at the world.

Wie Amerika die Welt sehen muss, das habe jener Tag verändert, sagte George Bush in der ersten der drei Fernsehdebatten mit John Kerry. Es waren seine ersten Worte in dieser Debatte, und es wurde schnell deutlich, dass seine gesamte Außen- und Sicherheitspolitik auf diesem Argument aufbaut. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 befindet sich Amerika im Krieg. Im Krieg gegen den Terror. Das erste Angriffsziel waren al-Kaida und die Verantwortlichen der Anschläge vom 11. September. Sie werden seitdem verfolgt, wo immer sie sich zu verstecken suchen.

We pursued Al Qaida wherever Al Qaida tries to hide.

Getreu der von Bush erklärten Doktrin, wonach jeder, der einem Terroristen Zuflucht gewährt, genauso schuldig ist wie der Terrorist, wurde Afghanistan angegriffen.

We've upheld the doctrine that said if you harbor a terrorist, you're equally as guilty as the terrorist.

Ergebnis: die Taliban sind nicht mehr an der Macht.

Bush:
And the Taliban are no longer in power.

Vermutlich würde die Welt noch geschlossen an der Seite Amerikas stehen und Amerika geschlossen hinter seinem Präsidenten, wenn der Anti-Terror-Krieg nicht den Schauplatz gewechselt hätte.

In Iraq, we saw a threat...

Im Irak erblickte Bush eine Bedrohung...

...and we realized that after September 11th, we must take threats seriously before they fully materialize.

...und nach dem 11. September müssen Bedrohungen ernstgenommen werden, bevor sie sich voll entfalten.

Nun sitzt Saddam Hussein in einer Gefängniszelle, und Amerika und die Welt sind sicherer.

Saddam Hussein now sits in a prison cell. America and the world are safer for it.

Die Logik wirkt bestechend. Betörend einfach. Ideal für den Hausgebrauch. Und so wie George Bush seine Argumente vorträgt, nicht nur bei den Debatten mit John Kerry, sondern landauf, landab, auf unzähligen Wahlkampfveranstaltungen, mit immer denselben oder ähnlichen Worten, erweckt er den Eindruck, dass er selber fest daran glaubt. Und da Glaube nichts mit Fakten zu tun hat, ist sein Glaube an die Rechtfertigung des Irakkriegs durch nichts zu erschüttern. Auch nicht durch den Bericht von US-Waffeninspektor Charles Duelfer der zu dem Schluss kam, zum Zeitpunkt der amerikanischen Invasion habe der Irak weder über Massenvernichtungswaffen noch über entsprechende Pläne verfügt. Darüber, so Bush in der zweiten Fernsehdebatte mit Kerry, sei er nicht glücklich gewesen.

I wasn't happy when we found out there wasn't weapons, and we have got an intelligence group together to figure out why.

Nun soll eine "Geheimdienstgruppe" herausfinden, warum es da keine Waffen gab. Die Kommission, die ihren Untersuchungsbericht erst nach den Wahlen vorlegen wird, hat den Auftrag zu prüfen, warum die Geheimdienstinformationen über die Massenvernichtungswaffen falsch waren und ob die Informationen von der Regierung aufgebauscht oder gefälscht wurden.

Wie auch immer, Bush machte nicht den Eindruck, als ob das, was er kurz Waffen nennt, ihm den Schlaf rauben würde; denn auch ohne Waffen war Saddam Hussein aus seiner Sicht eine "einzigartige Gefahr", und die Welt sei besser dran ohne Saddam an der Macht.

But Saddam Hussein was a unique threat. And the world is better off without him in power.

Und warum war Saddam eine einzigartige Gefahr? Weil er Massenvernichtungswaffen an terroristische Feinde hätte geben können. Im Übrigen hätten die Sanktionen nicht funktioniert, und die Vereinten Nationen hätten nichts zur Entmachtung Saddam Husseins getan.

Saddam Hussein was a threat because he could have given weapons of mass destruction to terrorist enemies. Sanctions were not working. The United Nations was not effective at removing Saddam Hussein.

Das Ziel der Sanktionen, so John Kerry in der zweiten Debatte mit Bush, sei nicht gewesen, Saddam Hussein zu entfernen, sondern die Massenvernichtungswaffen.

The goal of the sanctions was not to remove Saddam Hussein. It was to remove the weapons of mass destruction, and Mr. President, the Duelfer report...

Der Duelfer-Report habe gezeigt, dass die Sanktionen ihr Ziel erreicht hätten. Saddam habe keine Massenvernichtungswaffen gehabt. Mit einer klugen Diplomatie hätten sich die USA die Invasion des Irak ersparen können. Dann säße jetzt vielleicht Osama bin Laden im Gefängnis oder wäre tot.

Das ist das zentrale Argument John Kerrys. Schauplatz des Kriegs gegen den Terror war Afghanistan. Der Irakkrieg hat davon nur abgelenkt. Die für diesen Krieg vorgetragenen Argumente, die Massenvernichtungswaffen, die Verbindungen zwischen Irak und al-Kaida, und damit die Gefahr, dass diese Waffen in die Hände von Terroristen fallen könnten, seien widerlegt worden.

Von einem kolossalen Fehlurteil des Präsidenten spricht Kerry, davon, dass Bush nicht "aufrichtig" gewesen sei. Das Wort "Lügen" will er jedoch nicht in den Mund nehmen.

Well, I've never, ever used the harshest word, as you did just then. And I try not to. I've been ...but I'll nevertheless tell you that I think he has not been candid with the American people.

"Lügen" würde den Tatbestand auch nicht korrekt wiedergeben; denn da würde sich John Kerry selber widersprechen. Er hatte schließlich im Kongress dafür gestimmt, den Präsidenten zur Gewaltanwendung im Irak zu ermächtigen. Und er hat seitdem mehrmals bestätigt, dass er aufgrund der vorliegenden Geheimdienstinformationen Saddam Hussein als eine Bedrohung ansah. Was er Bush vorwirft, ist, dass er das Land überstürzt in den Krieg geführt, der Diplomatie keine Chance gegeben und Amerikas Verbündete vor den Kopf gestoßen habe. Außerdem habe Bush keinen Plan für die Nachkriegszeit gehabt.

I believe that this President, regrettably, rushed us into a war, made decisions about foreign policy, pushed alliances away.

Dass die Massenvernichtungswaffen bestenfalls ein Hilfsargument für die Irak-Invasion waren, hätte allen Beobachtern deutlich werden müssen, als die USA in der zweiten Jahreshälfte 2002 über Monate hinweg Saddam Hussein offen mit Krieg drohten. Wenn der Irak über ein Atomwaffenprogramm verfügt hätte, hätten die USA nicht ein Jahr vorher ihre Invasion signalisiert, sagt George Friedman, Chef des angesehen Informations- und Nachrichtendienstes Stratfor.

If it were true for example that Iraq had a nuclear weapons program, the last thing you would want to do is to signal a year in advance that you are planning to invade.

Wer vermutet, dass ein Land über Massenvernichtungswaffen verfügt, schlägt ohne Warnung zu, meint Friedman. Wenn Saddam wirklich transportfähige Nuklearwaffen entwickelt hätte, hätte auch Israel rechtzeitig angegriffen, so wie es 1981 den irakischen Atomreaktor Osirak zerstörte, schreibt Friedman in seinem Buch "America's secret war".

Auch das Argument, es habe Verbindungen zwischen Irak und al-Kaida gegeben, war nach Ansicht Friedmans zu keinem Zeitpunkt ein Kriegsgrund. Im übrigen musste Verteidigungsminister Donald Rumsfeld kürzlich zugeben, dass auch er keinerlei harte Beweise für Verbindungen zwischen Irak und al-Kaida gesehen habe.

Dass das Argument mit den Massenvernichtungswaffen vorgeschoben wurde, weil man sich darauf am leichtesten verständigen konnte, hatte sein Stellvertreter, Paul Wolfowitz, bereits im Mai 2003 in einem Zeitungsinterview eingeräumt. Es gab schließlich einen Konsens, beruhend auf Informationen der Geheimdienste, dass Saddam im Besitz von Massenvernichtungswaffen sein müsse. Er hatte sich wiederholt gegen Inspektionen der Vereinten Nationen gewehrt und den Inspektoren 1998 die Arbeit unmöglich gemacht. Sein Verhalten würde keinen Sinn machen, wenn er nicht etwas zu verbergen hätte.

Den wahren Kriegsgrund deutete Wolfowitz an, als er sagte, Saddam zu entfernen, werde es den USA ermöglichen, ihre Truppen aus Saudi Arabien abzuziehen. Die US-Truppen waren dort im Zuge des Golfkriegs stationiert worden und konnten solange nicht abgezogen werden, wie sich die USA mit dem Irak einen Kleinkrieg wegen der Einhaltung der Flugverbotszonen lieferten.

Die Stationierung der US-Truppen in Saudi Arabien, sagt Walter Russel Mead vom Council on Foreign Relations, habe das Land destabilisiert und sei der Grund dafür gewesen, dass Osama bin Laden den USA den Krieg erklärt habe.

US troops in Saudi Arabia were destabilising Saudi Arabia. They are the reason that Osama bin Laden declared war on the United States and on Saudi Arabia and those troops were there because Saddam Hussein refused to comply with the ceasefire.

Nach dem schnellen Ende der Afghanistan-Operation wurde deutlich, dass Amerikas Probleme mit al-Kaida damit aber nicht gelöst waren. Saudi Arabien, der Chef-Finanzier al-Kaidas, stellte sich taub, wann immer Washington darauf drängte, al-Kaidas Finanzquellen trockenzulegen. Das saudische Königshaus wollte sich nicht mit den einflussreichen Geldgebern al-Kaidas - prominenten Figuren des Establishments - anlegen.

Die Invasion des Irak, so argumentiert Friedman, war als Demonstration der Stärke gedacht. Sie sollte den USA eine beherrschende Position in einer strategisch wichtigen Region verschaffen und die Saudis zwingen, mit den USA gemeinsame Sache im Kampf gegen al-Kaida zu machen. Der Irakkrieg, sagt Friedman, sollte ein strategisches Problem lösen, die Weigerung Saudi Arabiens, mit den USA im Kampf gegen al-Kaida zusammenzuarbeiten.

It was intended as a military operation to solve a strategic problem, and the strategic problem was of course Saudi Arabia and its refusal to cooperate with the United States against al-Kaida.

Mead und Friedman stimmen darin überein, dass die Bush-Administration den Irakkrieg mit vorgeschobenen Gründen verteidigt und sich damit in eine unmögliche Position gebracht hat.

Dass John Kerry dies im Wahlkampf ausschlachtet, kann wohl niemanden überraschen. Bush ist in der Defensive, sieht sich gezwungen, die vorgeschobenen Kriegsgründe - Massenvernichtungswaffen und Terrorverbindungen - leicht variiert endlos zu wiederholen. Saddam hatte zwar keine Waffen, aber die Absicht und die Mittel, sie herzustellen. Irak sei selbstverständlich ein zentraler Bestandteil des Kriegs gegen den Terror. Und wer die Amerikaner bekämpft, der kämpft gegen die Freiheit.

They're fighting us because they're fighting freedom.

Einer der vielen Glaubenssätze des George W. Bush, die aus seiner Sicht keines Beweises bedürfen. Er deckt sich mit seiner Überzeugung, dass die Terroristen Amerika hassen. Und immer dann, wenn seine Gedanken ins Stocken geraten, sein Sprachsinn verzweifelt nach dem richtigen Begriff sucht, rettet er sich mit Worten, die seltsam deplaziert wirken, wie "folks". Da werden al-Kaida-Terroristen zu "Leuten", die soviel Hass im Herzen haben, dass sie überall zuschlagen, mit allen Mitteln.

We are facing a ... a ....a group of folks who have such hatred in their hearts, they'll strike anywhere, with any means.

Auch in seiner ersten kurzen Erklärung am Morgen des 11. September, in der Grundschule in Florida, sprach George Bush davon, dass alles getan werde, um die "folks" zu finden, die den Anschlag verübt hätten. Und das, nachdem ihm sein Stabschef angeblich die schicksalhaften Worte "America is under attack" ins Ohr geflüstert hatte.

Terroristen hassen Amerika, weil Amerika die Freiheit liebt. Wie besiegt man die Terroristen auf lange Sicht? Indem man Freiheit verbreitet.

And the way to defeat them long-term, by the way, is to spread freedom. Liberty can change habits. And that's what's happening in Afghanistan and Iraq.

Die Freiheit kann Gewohnheiten ändern, und das geschieht in Afghanistan und im Irak. Die sprachliche Reduzierung geschichtlicher Vorgänge auf simple, jeden Zweifel ausschließende Einzeiler ist atemberaubend, vor allem in ihrer Wirkung auf die Öffentlichkeit. Es ist verständlich, wenn Politiker unangenehmen Fragen ausweichen, doch selten tun sie es so unbekümmert wie George Bush. Frage: Wie wollen Sie angesichts der Verärgerung über die amerikanische Irakpolitik in der Welt die Beziehungen zu anderen Ländern reparieren?

Bush:
No, I appreciate that. I - listen, I - we've got a great country. I love our values. And I recognize I've made some decisions that have caused people to not understand the great values of our country.

"Wir sind ein großes Land. Ich liebe unsere Werte. Und ich weiß, dass ich Entscheidungen getroffen habe, die dazu geführt haben, dass man die großen Werte unseres Landes nicht versteht"

Das ist entweder genial oder banal.

John Kerry dagegen äußert sich differenzierter, sieht den Kampf gegen den Terror weniger apokalyptisch als George Bush. Als er kürzlich von einem New York Times Reporter gefragt wurde, wie sehr ihn der 11. September 2001 verändert habe, sagte er: "Nicht sehr viel". Der 11. September habe ihn in der Überzeugung bestärkt, dass die USA nicht alles unternommen hätten, um Anschläge dieser Art zu vereiteln oder mit ihnen fertig zu werden.

"Wir müssen wieder dahin zurück, wo die Terroristen nicht im Mittelpunkt unseres Lebens stehen, sondern ein Ärgernis sind", wird Kerry in dem Artikel zitiert. Eine gewagte Äußerung in einem Land, das seit Jahren mit ständig neuen Warnungen vor noch schlimmeren Terroranschlägen lebt. Kerry geht nicht so weit wie sein außenpolitischer Berater, Richard Holbrooke, der das Wort vom Krieg gegen den Terror für falsch hält. Doch scheint er die von al-Kaida ausgehende Bedrohung nicht so sehr als militärische Gefahr einzuschätzen und würde daher mehr auf die Mittel der Strafverfolgung setzen. Beide Bush wie Kerry, so schreibt die New York Times, seien der Überzeugung, dass die USA den weit verbreiteten Eindruck in der muslimischen Welt ändern müssen, Amerika sei moralisch korrupt und wirtschaftlich ausbeuterisch. Es sei dieses Ressentiment, das aus Selbstmordattentätern Helden mache. Die Frage sei nur, ob man mit der Einrichtung einer Demokratie im Irak die muslimische Welt davon überzeugen könne, dass Amerika das Vorbild für eine freie, offene Gesellschaft sei.

Darüber wird in Washington heftig diskutiert, wie letzte Woche auf einer Veranstaltung des Council on Foreign Relations und der Georgetown University. Auf der einen Seite die Politik der Bush-Administration, die Max Boot, Mitarbeiter des Rats für Auswärtige Beziehungen, als konservativen Internationalismus beschreibt: Machtpolitik und Einsatz von Gewalt, bei gleichzeitigem Eintreten für Ideale wie Demokratie, Liberalismus und Rechtsstaat, wenn nötig mit Gewalt.

Basically, this notion that yes...

So könne man den Sumpf des internationalen Terrorismus trockenlegen. Was den Irak angehe, so befinde man sich in einem schwierigen Guerillakrieg, den die USA gewinnen müssten. Eine magische Formel dafür gebe es nicht, außer Kurs halten und nicht aufgeben.

Das sehe er etwas anders, meinte Charles Kupchan, Professor für Internationale Studien an der Georgetown University und Direktor für Europäische Studien beim Council on Foreign Relations. Aus seiner Sicht habe die Politik der Bush-Administration dem internationalen System einen schweren Schlag versetzt.

I have a slightly different view than Max...

Die Bush-Administration gehe davon aus, dass der Rest der Welt Amerika umso mehr folge, je machtbewusster Washington auftrete.

Dabei sei das Gegenteil richtig. Je stärker Amerika sei und je mehr Geltung es sich verschaffe, desto mehr rücke der Rest der Welt von Amerika ab. "Wir haben sogar unsere besten Verbündeten, die Europäer, vor den Kopf gestoßen", so Kupchan. Kerry würde keinesfalls Amerikas Vorrangstellung aufgeben, doch verstehe er, dass Amerikas Macht so eingebettet werden müsse, dass Andere Amerikas Führungsrolle respektieren.

George Friedman findet es faszinierend, dass es zwischen Kerry und Bush in den zwei wichtigsten Fragen einen Konsens gebe. "Erstens werden sich die Vereinigten Staaten nicht aus dem Irak zurückziehen. Zweitens wird der Krieg gegen den Terror weitergehen."

The first is that the United States will not withdraw from Iraq. The second is that the war on terror will continue.

Sollte Kerry die Wahl gewinnen, würde er im wesentlichen dasselbe tun wie Bush. Mit einer Ausnahme. Bush habe politisch mehr Spielraum als Kerry. Denn Kerry müsse sich mit einem republikanisch beherrschten Kongress und Kritikern von rechts auseinandersetzen. Ein militärischer Rückzug komme sowieso nicht in Frage. Worüber im Augenblick diskutiert werde, sei, wer von den beiden den Krieg besser durchführen könne. Kerry argumentiere, dass er der kompetentere Oberbefehlshaber sei, aber die fundamentale Strategie kritisiere er nicht.

He is making the argument that he would be a more competent commander but there is no critique of a fundamental strategy.

Auch Charles Kupchan von der Georgetown University sieht Gemeinsamkeiten. Auf die Frage, was Kerry anders machen würde, meinte er, Kerry würde die Wahrheit sagen, aber Bush vermutlich auch.

Im Klartext: die USA müssten ihre Ziele reduzieren, soviel Macht wie möglich den Irakern übertragen und abziehen. Er sehe keinen Erfolg im Irak in den nächsten zehn Jahren. Ein Abzug aus dem Irak, meint George Friedman dagegen, sei keine Option, wohl eine bescheidenere Definition der Mission. An ein Ende des Guerrillakriegs sei nicht zu denken, genausowenig wie an den Aufbau einer Demokratie. Ziel der USA im Irak müsste eine Verringerung der Verluste sein.

Noch klingt das bei John Kerry anders. Niemand rede von Abzug oder von Schwanken oder Nachgeben, rief er letzte Woche, an Präsident Bush gewandt, aus. "Wir reden vom Sieg und davon, es richtig zu machen"

Mr. President, nobody is talking about leaving, nobody is talking about wilting and wavering. We are talking about winning and getting the job done right.

An einen amerikanischen Rückzug, sagt Bush, wäre erst zu denken, wenn seine Generäle vor Ort und sein Botschafter in Bagdad ihm sagen, dass der Irak bereit ist, sich selber gegen die Terroristen zu verteidigen. Dass Wahlen stattgefunden haben und dass ihre Stabilität ...und da scheint sich der Weg im Nebel zu verlieren...dass sie halt auf dem Weg zu einer freien Nation sind.
Dann!

..."that elections will have been held by then, that their stability...hm...and ...hm...that they are on their way to a nation that's free. That's when.

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