Defizite der Krankenkassen
Kritik in Bundestag und Bundesrat an geplanter Gesundheitsreform

Die von Bundesgesundheitsministerin Warken geplante Reform der gesetzlichen Krankenkassen stößt nicht nur bei der Opposition im Bundestag, sondern auch im Bundesrat auf Widerstand.

    Gesundheitsministerin Warken steht am Rednerpult des Bundestags.
    Gesundheitsministerin Warken verteidigte ihre Pläne gegen Kritik. (Elisa Schu / dpa / Elisa Schu)
    Vertreter von Grünen, Linken und AfD bezeichneten das Vorhaben im Rahmen der ersten Lesung im Bundestag als unsozial und unwirksam. In der Länderkammer wurden unter anderem die geplanten Einschnitte bei Krankenhäusern kritisiert, für die letztlich Länder und Kommunen aufkommen müssten. Die Gesundheitsminister der Länder forderten zudem, der Bund solle die Kosten für versicherungsfremde Leistungen übernehmen, etwa für die Beiträge von Menschen in Grundsicherung.
    Warkens Gesetzentwurf wird nun in den Bundestags-Ausschüssen weiter beraten. Die Schlussabstimmung ist für den 26. Juni vorgesehen. Danach befasst sich erneut der Bundesrat mit dem Gesetz.
    Diese Nachricht wurde am 12.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.