Pflegereform
Kritik vom Städtetag und von Experten an Plänen von Gesundheitsministerin Warken

Die Pläne für die Pflegereform stoßen beim Deutschen Städtetag auf Unverständnis.

    Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, vor dem Schriftzug "Deutscher Städtetag".
    Auch der Deutsche Städtetag kritisiert die Pflegereform (Archivbild). (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
    Präsident Jung sagte, man rede seit einem Jahr über eine Entlastung für die Kommunen. Die Pläne für die Pflege sähen jetzt eine zusätzliche Belastung in Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr vor. Darüber sei er erschüttert und wütend, so der Leipziger Oberbürgermeister. Er forderte, die Pflege auch mit Steuermitteln des Bundes zu finanzieren.
    Kritik kommt auch von Fachleuten wie Frank Weidner vom Deutschen Institut zur angewandten Pflegeforschung in Köln. Er sagte im Deutschlandfunk, die Pläne seien keine Pflegereform, sondern eine Finanzreform, die eindeutig Schlagseite habe. So würden Betroffene, Angehörige und Pflegekräfte übermäßig belastet. Gleichzeitig nehme sich der Bund aus der Finanzierung zurück. - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Pantazis, sprach im Deutschlandfunk von erheblichem Klärungsbedarf mit der Union.
    Die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Warken, CDU, sehen einen höheren Pflegebeitrag für Kinderlose und höhere Hürden für die Pflegegrad-Einstufung vor.
    Diese Nachricht wurde am 05.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.