Zusammenarbeit der Regierung
Kritische Stimmen bei den Grünen zur Ampel

Bei den Grünen gibt es weiter kritische Stimmen über die Zusammenarbeit in der Ampelkoalition.

    Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Bundestag.
    Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die Zusammenarbeit in der Ampel. (dpa-Zentralbild)
    Es gebe keine gute Kultur der Zusammenarbeit in dieser Koalition, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Mihalic, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gutes Regieren sei schwierig, weil Teile der FDP ihr Profil dadurch schärfen wollten, indem sie sich vom gemeinsam Erreichten distanzierten, so Mihalic. Zuvor hatte der Co-Vorsitzende der Partei, Nouripour, die Ampel wörtlich als "Übergangskoalition" bezeichnet. Die Konflikte überlagerten die Erfolge, es gebe eine befremdliche Lust am Streit, sagte Nouripour im ARD-Fernsehen.
    Der CDU-Vorsitzende Merz bezeichnete die Koalition daraufhin als nicht mehr regierungsfähig. Auch Bundeskanzler Scholz, SPD, äußerte sich bei einem Bürgerdialog in Bremen zum Thema. Er rief die Koalition zu guter Zusammenarbeit auf: Die politische Lage erfordere gutes Regieren und gutes Benehmen, so Scholz.
    Diese Nachricht wurde am 19.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.