Dienstag, 07. Dezember 2021

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KroatienMilanovic wird neuer Staatspräsident

Zoran Milanovic hat die Präsidentschaftswahl in Kroatien gewonnen. Der 53-jährige Sozialdemokrat konnte sich gegen Amtsinhaberin Kolinda Graber-Kitarovic durchsetzen. In der Vergangenheit galt Milanovic als überheblich und undiplomatisch - er versprach nun, sich zu ändern.

Von Clemens Verenkotte | 06.01.2020

Der künftige Präsident Kroatiens, Zoran Milanovic, am 5. Januar 2020 mit Siegerpose vor seinen jubelnden Anhändern
Zoran Milanovic war von 2011 bis 2016 Premierminister von Kroatien (picture-alliance / dpa / PIXSELL / Jurica Galoic)
Der Wahlsieger trat in der Kulturfabrik vor seine jubelnden Anhänger, einem bekannten Rockklub, in dem er schon vor zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang gefeiert hatte. Zoran Milanovic benannte die Kulturfabrik am Abend seines Erfolgs um:
"Liebe Freunde, willkommen in der Fabrik des Sieges, wie ich versprochen habe."
Milanovic will sich ändern
Der Sozialdemokrat Zoran Milanovic, der 2011 mit 45 Jahren jüngste Regierungschef Kroatiens geworden war und fünf Jahre lang dieses Amt ausgeübt hatte, zeigte sich in der Stunde des Sieges versöhnlich. Er gratulierte der scheidenden Staatspräsidentin Kolinda Graber-Kitarovic und wies Buhrufe aus den Reihen seiner Anhänger deutlich zurück. Der 53-jährige, oftmals verschlossen wirkende Milanovic, der während seiner Amtszeit als Regierungschef als arrogant, überheblich und undiplomatisch galt, räumte ein, sich ändern zu wollen:
"Das ist der Augenblick, in dem ich einen Strich ziehen möchte, denn ab heute oder ab morgen werde ich eine Arbeit verrichten beziehungsweise eine Arbeit leben, die anders ist als das, was ich bisher gemacht habe. Kroatische Staatsbürger haben mich zum Präsidenten der Republik Kroatien gewählt, unserer Republik, aller Bürger, der Kroaten und derjenigen, die das nicht sind."
Kontrahentin Grabar-Kitarovic als faire Verliererin
Milanovic, der seine Karriere als junger Jurist Anfang der neunziger Jahre im kroatischen Außenministerium begonnen hatte, nannte Europa "trotz aller Probleme den schönsten Ort zum Leben", das "friedlichste Projekt", bei dem Kroatien seinen Platz finden müsse. Kroatien war während der Regierungszeit von Milanovic 2013 der EU beigetreten und hat seit Jahresbeginn turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft bis Ende Juni inne.
Die Flaggen der Europäischen Union (r.) und von Kroatien (l.) flattern im Wind
EU-Ratspräsidentschaft - Auf Kroatien warten großen Aufgaben
Kroatien hat sich für seine am 1. Januar gestartete EU-Ratspräsidentschaft ambitionierte Ziele gesteckt. Zudem sind viele Streitfragen in der Union ungelöst – etwa beim Haushalt und der Balkanerweiterung.
Kolinda Grabar-Kitarovic, die von der regierenden, rechtskonservativen HDZ-Partei massive Wahlkampf-Unterstützung erhalten hatte, zeigte sich vor ihren Anhängern als faire Verliererin und gebot Störern Einhalt, als sie ihrem Kontrahenten gratulierte:
"Kroatien hat entschieden: Zoran Milanovic wird Präsident in nächsten fünf Jahren sein, bitte, bitte nicht pfeifen, bitte nicht. Ich gratuliere ihm und wünsche ihm alles Gute in seinem neuen Dienst."
Grabar-Kitarovic betonte, sie reiche dem designierten Staatspräsidenten die Hand, "damit wir zeigen, dass die Amtsübergabe zivilisiert ablaufen kann, damit ich ihn in meine Arbeit einweise". Sie lud Milanovic ein, schon vor der offiziellen Amtsübergabe zusammenzukommen, die am 18. Februar ausläuft. Am Ende ihrer fünfjährigen Präsidentschaft hielt die oftmals wegen ihrer sehr volkstümlichen, zuweilen anbiedernden Art kritisierte Kolinda Grabar-Kitarovic eine ihrer besten Reden:
Das Bild zeigt die kroatische Präsidentin Grabar Kitarovic, wie sie lächelnd in einem Wahllokal ihre Stimme abgibt. 
Amtsinhaberin Kolinda Grabar Kitarovic gratulierte ihrem Nachfolger nach ihrer Niederlage (dpa-bildfunk / AP / Darko Bandic)
"Ich bedanke mich bei allen, die mir ihre Stimme gegeben haben, und auch bei denen, die das nicht getan haben. Aber ich hoffe, dass wir uns alle um gemeinsame Werte versammeln werden, und dass wir endlich ein modernes, tolerantes, inklusives Kroatien bauen werden, wo jeder für seine Taten verantwortlich ist, und dass wir vorwärtsschreiten, uns dort anbinden, wo wir hingehören, und das ist die EU und die NATO."
Die Niederlage der konservativen Präsidentin bedeutet für die Regierungspartei HDZ und ihren Vorsitzenden Andrej Plenkovic einen herben Dämpfer vor den Parlamentswahlen, die im Herbst anstehen.