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Nach Besuch in Kiew
Kuban (CDU) will Städtepartnerschaften im Kampf gegen Korruption in der Ukraine vermitteln

Nach seiner Ukraine-Reise hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Kuban für mehr Städtepartnerschaften ausgesprochen.

    Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union
    Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Kuban sagte im Deutschlandfunk, er habe den Eindruck gewonnen, dass Korruption weiterhin ein großes Problem in der Ukraine sei. Daher halte er Kooperationen, etwa von deutschen und ukrainischen Verwaltungen für nötig. Er werde sich persönlich dafür einsetzen. Laut der Nichtregierungsorganisation Transparency International ist die Ukraine eines der korruptesten Länder Europas. Zuletzt hatte Präsident Selenskjy bei der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, das Problem sei in seinem Land fast überwunden.
    Inzwischen sind der SPD-Vorsitzende Klingbeil und Fraktionschef Mützenich zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Sowohl Klingbeil als auch Mützenich hatten Fehler und Versäumnisse ihrer Partei in der Russland-Politik eingeräumt. Zuletzt war Mützenich mit seinem Werben für Zurückhaltung bei Waffenlieferungen in der Ukraine auf Kritik gestoßen. Klingbeil hatte betont, Diplomatie und militärische Stärke dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.
    Diese Nachricht wurde am 06.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.