Mittwoch, 08. Mai 2024

Bundestagsvizepräsident
Kubicki (FDP) gibt ARD und ZDF Mitschuld an AfD-Erfolgen

Bundestagsvizepräsident Kubicki sieht bei den öffentlich-rechtlichen Medien eine Mitverantwortung für die derzeit hohen Umfragewerte der AfD. Die Rundfunkanstalten erreichten die AfD-Wähler schlicht nicht mehr, und schon damit hätten sie ihren Auftrag verfehlt, teilte der FDP-Politiker dem Deutschlandfunk mit.

27.07.2023
    Auf dem Bild zu sehen ist der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki.
    Wolfgang Kubicki, FDP (dpa/Frank Molter)
    Der AfD sei es ermöglicht worden, einen eigenen Debattenraum zu schaffen, in der sie keine kritischen Nachfragen zu befürchten habe und sich als Retter der Nation inszenieren könne, kritisierte Kubicki. Eigentlich sei es Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, solche Paralell-Öffentlichkeiten zu verhindern, meinte der FDP-Politiker. ARD und ZDF zögen sich auf das formale Verdammen der AfD zurück. Das sei zwar moralisch bequem, gehe aber ebenfalls an ihrem Auftrag vorbei.
    Unter anderem mit Blick auf den ZDF-Moderator Jan Böhmermann führte Kubicki aus, die "einseitige politische Agitation einzelner herausgehobener Personen" treibe den Extremisten die Menschen in Scharen zu. Niemand lasse sich gern freiwillig beschimpfen. Hintergrund sind Böhmermanns Reaktionen auf die jüngsten Äußerungen von CDU-Chef Merz zur AfD. In einem Tweet hatte der Satiriker in diesem Zusammenhang das Wort "Nazis" gebraucht.
    Diese Nachricht wurde am 27.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.