Sonntag, 05. Mai 2024

Ampel-Koalition
Kühnert: Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause "absolut realistisch"

SPD-Generalsekretär Kühnert hat sich zuversichtlich geäußert, dass das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann.

02.06.2023
    Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Generalsekretär Kevin Kühnert.
    SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Archivbild). (Michael Kappeler/dpa )
    Im ZDF sagte Kühnert, er halte das mittlerweile für absolut realistisch. Er glaube, auch die Öffentlichkeit habe gemerkt, dass sich viele Einlassungen und Wortmeldungen zu dem Thema im Tonfall und der Qualität deutlich verändert hätten.
    Beim Gebäudeenergiegesetz sind sich die Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP bisher nicht einig. Vor allem die FDP ist für grundsätzliche Änderungen an einem bereits vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf. Dieser sieht vor, dass neu eingebaute Heizungen ab nächstem Jahr zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden sollen.
    Diese Nachricht wurde am 02.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.