Das erklärten die Koordinatorin der Medienpolitik der Länder, die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Raab (SPD), und der sächsische Medienminister Schenk (CDU) nach einer zweitägigen Klausur der Rundfunkkommission. Die Zusammenarbeit zwischen ARD, ZDF und Deutschlandradio soll künftig verpflichtend werden. Bisher sei Kooperation hier oft nur die Ausnahme, sagte Raab.
Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) soll ausrechnen, wie sich die vorgeschlagenen Effizienzgewinne und Einsparpotenziale finanziell auswirkten. Die KEF wird auch Ende Februar eine abschließende Empfehlung für die Rundfunkgebühr ab 2025 vorlegen. Im Gespräch ist eine Erhöhung um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat. Dies lehnen mehrere Bundesländer jedoch ab.
Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Unter den Bundesländern herrsche jedoch Einigkeit darüber, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio für das Funktionieren des demokratischen Systems unverzichtbar seien. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss immer wieder die Nadel sein, die Filterblasen zum Platzen bringt", sagte der sächsische Staatsminister. In einem Eckpunktepapier bezeichnete die Rundfunkkommission den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtige Säule für das gesellschaftliche Zusammenleben und die Demokratie. Nötig seien aber Reformen. So müsse es mehr Angebote für junge Menschen geben und mehr digitale Formate. Die Länder pochen auch auf mehr "Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit". So sollen Mehrfachstrukturen bei ARD, ZDF und Deutschlandradio abgebaut werden. Große Events etwa im Sport wie Fußball-Weltmeisterschaften und Olympische Spiele oder in der Politik sollten in einer Sendeanstalt gebündelt werden. Zudem dürften Sport-Übertragungsrechte nicht zu teuer sein.
Diese Nachricht wurde am 27.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.